AZ-Neu

Vor dem Hintergrund des 25-Jahre-Jubiläums des EU-Beitritts Österreichs analysiert Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka die Positionierung des Landes als EU-Mitglied. Dabei wird unter anderem der Frage nachgegangen, wie es denn mit der Bereitschaft aussieht, eine Vertiefung der Union in vollem Umfang auch tatsächlich mittragen zu wollen. Die Erfahrung von 25 Jahren zeigt jedenfalls, dass Österreich von einer sich vertiefenden Union große Vorteile zu erwarten hätte.

Pelinkas Kernaussagen:

• Österreichs Beitritt 1995 war kein besonders re>volutionärer Schritt, der Europa selbst verändert hätte
• Österreichs EU-Mitgliedschaft ist für die vorhersehbare Zukunft unbestritten
• Österreich hat mit seiner Mitgliedschaft zusehens die Rolle eines Trittbrettfahrers übernommen, von der Absicht bestimmt, nur nicht auffallen zu wollen
• Österreichs Europapolitik ist im Zustand der Erstarrung, sie ist gelähmt
• Die EU ist ein innenpolitisch bequem verwendbarer Sündenbock
• Österreichs Regierungen haben immer unterstrichen, dass das Land unbedingt zu „Kerneuropa“ gehören soll, zum innersten Kreis der Union. Diesem Bekenntnis sind aber nur teilweise Konsequenzen gefolgt
• Es fehlt der Mut, den Mock und Vranitzky, Lacina und Busek vor 1995 aufgebracht haben – eine zögernde Öffentlichkeit zu überzeugen
• Dass Überzeugung auch heute möglich ist, das zeigen die Befunde, die Österreichs Schulen, Fachhochschulen und Universitäten liefern

mehr ->

Über den Autor
Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka, Professor für Politikwissenschaft, Universität Innsbruck, 1975 – 2006; Professor of Nationalism Studies and Political Science, Central European Uni-versity Budapest, 2006 – 2018.