Für unser Sozialsystem zahlen wir keine Steuern sondern leisten Beiträge. Diese Beiträge fließen in unterschiedliche Sozialsysteme ein, die bei Bedarf - entsprechend einem Versicherungssystem - allen Menschen, die dort hinein ihre gesetzlich vorgeschriebenen Beiträge zahlen, gleichermaßen zugutekommen.
Unser Sozialsystem wird crosso modo aus den Beiträgen der Arbeitgeber (AG) und Arbeitnehmer (AN) finanziert. Diese Beiträge sind umgangssprachlich besser bekannt als „Lohnnebenkosten“. Das Volumen, das Monat für Monat in unser Sozialsystem eingeschossen wird, ist somit direkt abhängig von der Bruttolohnsumme aller Arbeitnehmer, zum Teil auch der Pensionisten.
Diese brutto-lohnsummen-abhängigen Beiträge landen in folgenden 'Töpfen', aus denen unser bewährtes Sozialsystem besteht und von dem wir alle unsere Sozialleistungen beziehen:
- Pensionsversicherung
- Krankenversicherung
- Unfallversicherung
- Arbeitslosenversicherung
- Insolvenzgeldversicherung
- Arbeiterkammerumlage
- Wohnbauförderung
- Mitarbeitervorsorgekasse
Die Inanspruchnahme der Leistungen durch die BeitragszahlerInnen ist solidarisch und unabhängig von der geleisteten Zahlungshöhe. Lediglich die Pensionszahlungen sind an die Anzahl der eingezahlten Monate und deren Höhe gekoppelt.
Sie nennen es Lohnnebenkosten – aber es sind Sozialstaatsbeiträge
In regelmäßigen Abständen wird in Österreich über eine Senkung der „Lohnnebenkosten“ diskutiert. Arbeitgebervertreter und Lobbyagenturen nutzen jede Situation, um diese Forderung zu platzieren. Dabei wird eine Erhöhung der Beschäftigung, des Wirtschaftswachstums und der Einkommen sowie der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft ins Treffen geführt. Was sind die sogenannten „Lohnnebenkosten“ und wieso soll deren Senkung den allgemeinen Wohlstand erhöhen? Das Gegenteil ist der Fall: Eine solche Maßnahme bringt den Arbeitnehmer:innen gar nichts, sondern gefährdet ihre soziale Sicherheit.
Sybille Pirklbauer, David Mum
2. Juni 2022
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