Herbert Arlt (www.arltherbert.at)
Eine neue Sozialdemokratie ist auf dem Weg. Die Rahmenbedingungen sind nicht einfach. Vor allem, weil es an einer realitätsorientierten Öffentlichkeit mangelt. Im Zentrum standen Jahrzehnte „Figuren“, die von Inseratenmedien zur Unterhaltung der Öffentlichkeit geschaffen wurden und PR-Beauftragten von Parteien, die das bedienten. Mit Parteivorsitzendem Babler ändert sich das. Dass er mit dieser Orientierung erfolgreich ist, mobilisieren kann, zeigte der SPÖ Parteitag in Linz.
Die Niederlage der Krone
Eine humanistische Politik war in Österreich nicht möglich, weil die Krone laufend einen Teil der österreichischen Politik mobilisierte, die fragwürdig orientiert war und ist. Diese Art der Öffentlichkeit erfordert, dass Wissenschaft, Forschung, Bildung in einer Weise strukturiert werden, die nicht realitätsorientiert ist. Irrationalismus, Emotionen sind Methoden einer derartigen Öffentlichkeit. Die (strukturelle) Korruption ist eine Notwendigkeit, wenn Programm und Inhalt nicht übereinstimmen.
Freilich geht es dabei um nicht mehr als etwa ein Drittel der österreichischen Bevölkerung. Von den Interessen her, hätte eine humanistische Mehrheit durchaus eine reale Chance, was auch die Krone in ihrer heutigen Heterogenität berücksichtigt. Dabei geht es keineswegs nur um eine „Ampelkoalition“, sondern es geht um eine neue Politik insgesamt, die auch in der Lage ist Nicht-WählerInnen zu mobilisieren.
Es ist daher aus meiner Sicht von entscheidender Bedeutung, dass es der Krone und anderen Inseratenmedien nicht gelang, der SPÖ eine Struktur aufzuzwingen.
Entsprechend wüst waren die Reaktionen, weil voraussichtlich damit zumindest ein Teil der Geschäftsgrundlagen in Frage gestellt ist.
Das gilt auch für den ORF, für dessen Finanzierung es keinen Konsens in der österreichischen Bevölkerung gibt.
Für eine Neuorientierung von Österreich hat diese Niederlage der Krone daher einen strategischen Stellenwert.
Babler zeigte auch mit den heutigen Personalentscheidungen (13.6.2023), dass es um eine neue Orientierung geht, von der die Krone und andere überrascht wurden [ Babler macht einen kleinen Schritt nach links - Michael Völker - derStandard.at › Diskurs ]. Und ihr wurde im Vorstand und im Klub Einstimmigkeit zuteil.
Vorschläge
Es gab in vergangenen Jahren eine Vielzahl von Vorschlägen, wie Öffentlichkeit neu gestaltet werden sollte. Darunter der Vorschlag zu einer Neuen AZ: Jura Soyfer und die Neue AZ von Wilfried Allé.
Wichtig sind Allés Grundgedanken zu einer neuen Öffentlichkeit: www.AZ-Neu.eu – TRANS Nr. 26 (inst.at) Die Ausgestaltung kann dann entwickelt werden, wenn die entsprechenden Rahmenbedingungen vorhanden sind. Jetzt geht es um neue Ansätze, neue Konzepte.
Zentral ist auch die Forderung, die wissenschaftlichen Vereine wieder zu fördern. Dass 320 Vereinen 2011 die Mittel entzogen wurden, ist fragwürdig, ergibt den Anschein einer (strukturellen) Korruption. Durchgesetzt haben sich in der Wissenschaftslandschaft Universitätsleute, die entscheidende Erkenntnisse zu verhindern versuchen.
Fragwürdig war auch, für Wirtschafts- und Rechtsanwaltskanzleien Geschäftsfelder zu eröffnen, um den Wissenschafts- und Kulturbereich zu verwalten, ihre Gewinne aus diesen Bereichen zu ziehen (von Menschen zu profitieren, die oft gegen die Armut ankämpfen).
Nach meiner Erkenntnis geht es um Schäden im Milliardenhöhe, die bisher weitgehend ignoriert werden. Aber ohne Pluralismus können die grundsätzlichen Probleme nicht überwunden werden, vor denen Österreich, die EU, die Welt stehen.
Neue Rahmenbedingungen
Durch den Krieg in der Ukraine hat sich die NATO weltweit isoliert. Auch wenn sie gegen den Krieger, Nationalisten, Reaktionär Putin gewinnen sollte, verbleiben:
- Teurere Produktionsbedingungen für die EU (wobei neue Technologien im Kontext von Antipluralismus nicht genutzt werden)
- Neue Währungssysteme (allgemein ist zu beobachten, wie der Petrodollar an Einfluss verliert, von SWIFT Abstand genommen wird, um sich nicht erpressbar zu machen)
- An die Stelle eines gemeinsam anerkannten Weltjustizsystems Krieg tritt
- Auch das österreichische BMEIA bei der Partnersuche diversifiziert
- Etc.
Wie immer werden die KriegerInnen keine Zukunft haben, die Erinnerungen an ihre Verbrechen auslöschen wollen. Eine multipolare Welt ist unausweichlich. Neue Produktionsweisen sind in Europa möglich, eine Wirtschaft, die soziale Demokratie als hilfreich ansieht (was nicht nur in Österreich von vielen, mehrheitlich so gesehen wurde und wird).
Ich versuche auf vielfältige Weise meine Beiträge zu leisten: Chronologie Tätigkeiten – Herbert Arlt (arltherbert.at)
Die EU wurde gegründet, um den Nationalismus zu beenden. Sie wurde gegründet als Friedensunion. Als Kriegsunion der Nationalstaaten wird sie keine Zukunft haben.