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Was uns Schwarz-Blau gekostet hat!

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... und was man auch nicht aus den Augen verlieren sollte, sind die Ideen so manch gelüstiger Budget-Nulldefizit-Sparmeister á la Schäuble, Grasser und Schelling. Es gibt ja bekanntlich immer mehrere Möglichkeiten Finanzkrisen zu bewältigen: Gute und weniger gute. Jene, die sich dem Neoliberalismus verpflichtet fühlen, streben nicht nach den guten Möglichkeiten für die Mehrheit der Menschen. Sie zielen auf Vorteile kleiner, ihnen nahestehenden Zielgruppen. Das ist mehr als nur bedauerlich. mehr ->

Mit Industrie 4.0 kommt die Digitalisierung in die Industrie. Es besteht enormer Förderbedarf.
Aber ÖVP-Chef Sebastian Kurz will jährlich fünf Milliarden Euro an Förderungen einsparen und mit den freiwerdenden Mitteln eine Steuerreform finanzieren. Um sein Sparziel zu erreichen müsste Kurz daher die Bundesförderungen zur Gänze einsparen, was schlichtweg unmöglich ist. Der Bund stellt derzeit jährlich rund 4,9 Milliarden Euro an Fördermittel zur Verfügung. Förderungen, etwa die im Bereich Forschung und Entwicklung geleisteten, sind für den Wirtschaftsstandort Österreich und seine im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen überlebenswichtig. Obwohl es bei den vielen Förderungen in Österreich sicher Potenzial gibt, ist das potenzielle Einsparvolumen allerdings wesentlich geringer, wie eine einfache Rechnung belegt. mehr ->

Wie konnte es kommen, dass eine derart erfolgreiche Regierungskoalition dennoch derart in Misskredit geraten ist? Voran weil, wie in allen entwickelten Ländern, eine wachsende Unterschicht trotz Wirtschaftswachstums Reallohneinbußen erlitt, während eine winzige Spitzen-Schicht unendlich viel reicher wurde. Von den USA übernommen, produziert dieses neoliberale Muster massiv gesteigerter Ungleichheit überall in Europa massiv gesteigerte Unzufriedenheit. mehr ->

Und es wird unermüdlich weiter in diese Richtung agitiert, medial mitgetragen und von der sogenannten 'Rechten Reichshälfte' (ÖVP, FPÖ, NEOS) unter Applaus vieler, leider auch von großen Teilen der sog. 95%-Österreichern – inkl. Journalisten - umgesetzt. Dass diese Vorhaben immer wieder aufs Neue gelingen, dafür sorgen Institutionen, die vom Namen her toll klingen, wie z.B. der Think-Tank „Agenda Austria“. Wer aber - inkl. Journalisten - macht sich nur die Mühe und schaut auf deren politische und ökonomische Ausrichtung? Welche Ziele verfolgen die? Unter folgendem Link kann sich jeder sinnerfassend Lesende selbst ein Bild machen. mehr ->

Und dann wäre da noch die Forderung an uns Österreicher - inkl. Journalisten - den Begriff Größenordnung zu verstehen und geistig anzuwenden:
In Zeitungen wie der Presse, Salzburger Nachrichten…werden groß die 200 Millionen für den Pflegeregress diskutiert. Aber die 25 Milliarden die uns jährlich in Österreich durch Steueroasen, Schattenbanken und große Firmen entgehen sind kein Thema.
25 Milliarden sind immerhin 125x mehr als 200 Millionen. Da ist, wie wenn ich einem Kellner beim Mittagsmenü 1 Euro Trinkgeld gebe – und dem anderen für dasselbe 125 Euro. Aha? Na sapperlot!

14.000.000.000 = 14 Milliarden = 14x10⁹ - soweit in der Mathematik; da gibt es kein Wenn und kein Aber.
Wenn man allerdings 14 Mrd. Euro jährlich (!?) einsparen will, muss man aber schon genau angeben, wo diese eingespart werden sollen. Als gelernter Österreicher muss man ja für diese Einsparungen sein - aber hoppla: natürlich nur, solange man selbst davon nicht negativ betroffen ist. So nach dem Floriani-Prinzip halt. Das funkt immer. Und weil das in approbierter Weise bei sehr vielen Österreichern 'eine geht', wird auch [höchst unseriös!] mit diesem (Wahl-)Schmäh hantiert. Fachleute versuchen davor zu warnen und sprechen von Wahlzuckerln oder Ähnlichem, weil sie die uneinbringlichen Aussagen bis geilen Versprechungen schon im Vorfeld als solche erkennen. Diese Warnungen werden aber von den Floriani-Enthusiasten schlichtweg negiert. Und in dieser Euphorie wird bis zum Wahltag gehofft und gelobhudelt, dass all diese paradiesische Zeiten demnächst anbrechen werden. Das Hurra-Geschrei ist nicht zu überhören und in den diversesten Medien nicht zu überlesen; am allermeisten in den Blogs diverser Online-Medien und natürlich im besonderen Ausmaß in den sich immer stärker entwickelten Social-Medien.

Noch bleibt ausreichend viel Zeit um rasch zu erkennen: Wen treffen diese Kürzungspläne, wer profitiert? Klopfen wir die Kurz-Kürzungspläne auf ihre Umsetzbarkeit und mögliche Folgen ab. Das Ergebnis steht schnell fest: Sie sind unsozial, treffen voll die Mittelschicht und die Berechnungen, sofern vorhanden, sind unisono schlicht unseriös.

Dann kommt die Zeit nach der Wahl, die Zeit der Ernüchterung. Vieles, ja sehr Vieles wird nicht, und/oder kann nicht umgesetzt werden. Weil die Ansagen, die Aussagen, die träumerischen Versprechen nicht haltbar sind. Und damit nicht alles den Bach hinunter geht, werden Schein- und/oder Ersatzlösungen angestrebt und manchmal auch umgesetzt, die aber gar nichts mit den vor der Wahl gepriesenen 'Wahlzuckerl' Gemeinsames haben. Dann kommt die typische Kater-Stimmung auf. Nur dann ist es schon zu spät. Die alten Lateiner sagten dann: "Alea iacta est", die Würfel sind gefallen, oder in die Jetzt-Zeit übersetzt: "Oh je, jetzt hab'n ma den Scherm auf!"

Wenn man die durchaus vorhandenen Möglichkeiten nutzt, um diese wohlfeil klingenden, aber eben utopischen Versprechen auf ihren Wahrheits- und Erfüllungsgrad abklopft, wird es nicht zu so einem Déjà-vu kommen. Und wer will, kann und soll so eine Gelegenheit wahrnehmen; wie z.B. diese hier ->