Ein Krieg, den keiner von uns mehr erwartet hätte und die anhaltende Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlichen Auswirkungen fordern gerade unsere ganze Aufmerksamkeit.
Die bereits durch die Pandemie gestiegene Inflation erfährt durch den kriegerischen Aggressionsakt in der Ukraine noch zusätzliche Kraft. Vor allem im Energiesektor steigen die Preise rasant. Dabei wird es wahrscheinlich nicht bleiben. Von daher kann ich Dir hier und jetzt sagen: Wien wird seinem Credo, eine leistbare Stadt zu sein, weiter treu bleiben!
Der Alltag muss leistbar bleiben, niemand soll in Wien zurückgelassen werden bzw. Angst davor haben, laufende Kosten nicht mehr begleichen zu können. Für einkommensschwache Haushalte werden die steigenden Preise abgefedert - im Energiesektor, aber auch in anderen Bereichen.
Aus diesem Grund habe ich heute die WIENER ENERGIEUNTERSTÜTZUNG plus im Wert von 124,3 Millionen Euro vorgestellt. Sie ist auf 3 Säulen gebaut:
1 . Säule: 50 Millionen Euro Energiekostenpauschale
Es handelt sich dabei um eine pauschale Direktanweisung in der Höhe von 200 Euro an besonders betroffene Wienerinnen und Wiener, ohne dass ein Antrag notwendig ist. Anspruchsberechtigt sind 70.000 Mindestsicherungssicherungsbeziehende, 42.000 Mindestpensionist*innen, 110.000 Beziehende einer Arbeitslosenleistung und 40.000 Wohnbeihilfen-Beziehende. Davon profitieren vor allem rund 65.000 Kinder (davon 26.000 in Alleinerziehenden-Haushalten.
2. Säule: Energieunterstützung von 26 Millionen Euro
Diese Unterstützung erfolgt in Form von Teil-Übernahmen von Rückständen bzw. der Jahresabrechnung durch Direktanweisung an das Energieunternehmen, durch Energieberatung oder durch den Austausch elektrischer Geräte.
3. Säule: Förderungen nachhaltiger Energieformen/Neubau und Sanierung von Gebäuden in Höhe von insgesamt 48,3 Millionen Euro
Das ist ein erster wichtiger Schritt, um besonders einkommensschwache Haushalte vor den aktuellen Entwicklungen zu schützen bzw. die Auswirkungen abzufedern. Ich werde Dich über weitere Maßnahmen auf dem Laufenden halten.
Wir hatten heute auch - Corona bedingt einmal mehr virtuell - eine Klubtagung des sozialdemokratischen Rathausklubs mit dem Schwerpunkt "Zukunft der Arbeit". Angesichts der aktuellen Herausforderungen ist es umso wichtiger, dass wir uns auf unsere Kernthemen weiter konzentrieren, diese ausbauen, neu denken und den Rahmenbedingungen anpassen. Dazu aber mehr in meinem nächsten Newsletter.
Ich kann Dir nur einmal mehr versichern: Wien lässt niemanden in Stich, gerade jetzt ist sozialdemokratische Politik gefordert und sie wird sich einmal mehr bewähren.
In diesem Sinne
Bleib gesund, achte auf Dich und Glück auf!
Dein
Dr. Michael Ludwig
Bürgermeister der Stadt Wien