AZ-Neu

ÖVP und FPÖ und ihre Anhänger verbreiten in Foren und Online-Diskussionen die Behauptung, dass das alles so schon im „Plan A“ der SPÖ zu finden sei.

Was steht nun tatsächlich im Plan A?

1. Genereller 12-Stunden-Tag:

   „Ein genereller 12-Stunden-Tag ist für uns nicht vorstellbar“, heißt es da. Und: „Das Arbeitszeitgesetz ist heute schon flexibel und lässt zahlreiche Ausnahmen zu, um auf wirtschaftliche Notwendigkeiten eingehen zu können“ und härter noch: „Die Forderung eines generellen 12-Stunden-Tages ist ein Rückschritt ins 18. Jahrhundert.“

   Einzige Ausnahme: In der Gleitzeit sollen 12 Stunden am Tag möglich werden – „jedoch nur, wenn als Ausgleich längere zusammenhängende Freizeitblöcke genommen werden können.“ Wird der 12-Stunden-Tag im Betrieb vereinbart, muss geregelt sein, dass der Beschäftigte ein Recht auf Freizeitblöcke hat. Das heißt: Innerhalb von beispielsweise zwei Wochen muss man das Recht haben, die Gutstunden als freie Tage zu nutzen. 

2. 60-Stunden-Woche
   Eine Ausweitung der Wochenarbeitszeit ist im Plan A nicht vorgesehen, die 60-Stunden-Woche kommt nicht vor. Im Gegenteil: „Mittelfristig werden wir über Maßnahmen zu generellen Arbeitsverkürzung nachdenken müssen.“
3. Überstunden-Zuschläge

   „Flexibilität ist keine Einbahnstraße, Arbeitnehmer sollen für jede Überstunde, die geleistet wurde, auch in Zukunft ihre Zuschläge bekommen“ steht im Plan A. Bei Gleitzeit muss ein Recht auf Freizeitblöcke vereinbart werden. 

4. Vier-Tage-Woche

   Im Plan A ist das Recht auf Freizeitblöcke vorgesehen. Wenn in der Gleitzeit 12 Stunden möglich werden, dann nur, „wenn als Ausgleich längere zusammenhängende Freizeitblöcke genommen werden können“ – und zwar verpflichtend.

5. Wochenendarbeit

   Eine Änderung der Wochenend-Arbeit ist im Plan A kein Thema.

6. All-In-Verträge

   „Zukünftig sollen All-in Vereinbarungen nur mehr ab einem Bruttolohn von mindestens 5.000 Euro zulässig sein, um schwächere Einkommensgruppen weitgehend davor zu schützen.“ – All-in-Verträge sollen also auf Menschen beschränkt werden, deren Arbeitsrealität diese tatsächlich erfordert und den Aufwand finanziell abgegolten bekommen.

7. Verträge außerhalb des Arbeitszeitgesetzes

   Im Unterschied zum Initiativantrag von ÖVP und FPÖ wird im Plan der Kreis an Personen, die völlig aus dem Arbeitszeitgesetz fallen stark verkleinert: „Wer Verantwortung trägt, sich die Arbeit selbst einteilen kann und über 7.000 Euro verdient, soll ganz aus dem Arbeitszeitregime ausgenommen werden. Mit Einführung einer Einkommensgrenze soll dies nun eindeutig feststellbar sein.“

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