AZ-Neu

Herbert Arlt (www.arltherbert.at)

Eine neue Sozialdemokratie ist auf dem Weg. Die Rahmen­be­din­gun­gen sind nicht ein­fach. Vor al­lem, weil es an einer re­ali­täts­orien­tier­ten Öf­fent­lich­keit man­gelt. Im Zen­trum stan­den Jahr­zehn­te „Fi­guren“, die von In­se­raten­me­dien zur Un­ter­hal­tung der Öf­fent­lich­keit ge­schaf­fen wur­den und PR-Be­auf­trag­ten von Par­teien, die das be­dien­ten. Mit Par­tei­vor­sit­zen­dem Babler än­dert sich das. Dass er mit die­ser Orien­tie­rung er­folg­reich ist, mo­bi­li­sie­ren kann, zeigte der SPÖ Par­tei­tag in Linz.

Die Niederlage der Krone

Eine humanistische Politik war in Öster­reich nicht mög­lich, weil die Krone lau­fend ei­nen Teil der öster­rei­chi­schen Poli­tik mo­bi­li­sier­te, die frag­wür­dig orien­tiert war und ist. Die­se Art der Öf­fent­lich­keit er­for­dert, dass Wis­sen­schaft, For­schung, Bil­dung in ei­ner Wei­se struk­tu­riert wer­den, die nicht rea­li­täts­orien­tiert ist. Ir­ratio­na­lis­mus, Emo­tio­nen sind Me­tho­den einer der­ar­tigen Öf­fent­lich­keit. Die (struk­tu­rel­le) Kor­rup­tion ist eine Not­wen­dig­keit, wenn Pro­gramm und In­halt nicht über­ein­stim­men.
Freilich geht es dabei um nicht mehr als etwa ein Drit­tel der öster­rei­chi­schen Be­völ­ke­rung. Von den Inter­es­sen her, hät­te eine hu­ma­nis­ti­sche Mehr­heit durch­aus eine reale Chance, was auch die Krone in ihrer heu­ti­gen Hete­ro­geni­tät be­rück­sich­tigt. Da­bei geht es kei­nes­wegs nur um eine „Ampel­koa­lit­ion“, son­dern es geht um eine neue Po­li­tik ins­ge­samt, die auch in der Lage ist Nicht-Wäh­ler­Innen zu mo­bi­li­sie­ren.
Es ist daher aus meiner Sicht von ent­schei­den­der Be­deu­tung, dass es der Krone und an­deren In­seraten­me­dien nicht ge­lang, der SPÖ eine Struk­tur auf­zu­zwin­gen.
Entsprechend wüst waren die Reaktionen, weil vor­aus­sicht­lich da­mit zu­min­dest ein Teil der Ge­schäfts­grund­la­gen in Frage ge­stellt ist.
Das gilt auch für den ORF, für des­sen Fi­nan­zie­rung es kei­nen Kon­sens in der öster­reichi­schen Be­völ­ke­rung gibt.
Für eine Neuorientierung von Öster­reich hat die­se Nieder­lage der Krone da­her ei­nen stra­te­gi­schen Stel­len­wert.

Babler zeigte auch mit den heutigen Perso­nal­ent­schei­dun­gen (13.6.2023), dass es um eine neue Orien­tie­rung geht, von der die Krone und an­dere über­rascht wur­den [  Babler macht einen klei­nen Schritt nach links - Michael Völker - derStandard.at › Diskurs ]. Und ihr wurde im Vor­stand und im Klub Ein­stim­mig­keit zu­teil.

Vorschläge
Es gab in vergangenen Jahren eine Vielzahl von Vor­schlä­gen, wie Öf­fent­lich­keit neu ge­stal­tet wer­den sollte. Da­run­ter der Vor­schlag zu einer Neuen AZ: Jura Soyfer und die Neue AZ von Wilfried Allé.
Wichtig sind Allés Grundgedanken zu einer neuen Öf­fent­lich­keit: www.AZ-Neu.eu – TRANS Nr. 26 (inst.at) Die Aus­ge­stal­tung kann dann ent­wickelt wer­den, wenn die ent­spre­chen­den Rahmen­be­din­gungen vor­han­den sind. Jetzt geht es um neue An­sätze, neue Kon­zepte.
Zentral ist auch die Forderung, die wis­sen­schaft­li­chen Ver­eine wie­der zu för­dern. Dass 320 Ver­einen 2011 die Mit­tel entzogen wurden, ist fragwürdig, ergibt den Anschein einer (strukturellen) Korruption. Durchgesetzt haben sich in der Wissenschaftslandschaft Universitätsleute, die ent­schei­den­de Er­kennt­nis­se zu ver­hin­dern ver­su­chen.
Fragwürdig war auch, für Wirtschafts- und Rechts­anwalts­kanz­leien Ge­schäfts­fel­der zu er­öffnen, um den Wis­sen­schafts- und Kul­tur­be­reich zu ver­wal­ten, ihre Ge­win­ne aus die­sen Be­rei­chen zu zie­hen (von Men­schen zu pro­fi­tie­ren, die oft ge­gen die Armut an­kämpfen).
Nach meiner Erkenntnis geht es um Schäden im Mil­li­arden­höhe, die bis­her weit­ge­hend igno­riert wer­den. Aber ohne Plura­lis­mus kön­nen die grund­sätz­li­chen Pro­ble­me nicht über­wun­den wer­den, vor de­nen Öster­reich, die EU, die Welt ste­hen.

Neue Rahmenbedingungen
Durch den Krieg in der Ukraine hat sich die NATO welt­weit iso­liert. Auch wenn sie ge­gen den Krie­ger, Natio­na­listen, Reak­tio­när Putin ge­win­nen sollte, ver­bleiben:

• Teurere Produktionsbedingungen für die EU (wobei neue Tech­no­lo­gien im Kon­text von Anti­plura­lis­mus nicht ge­nutzt werden)
• Neue Währungssysteme (allgemein ist zu beo­bach­ten, wie der Petro­dollar an Ein­fluss ver­liert, von SWIFT Ab­stand ge­nom­men wird, um sich nicht er­press­bar zu machen)
• An die Stelle eines gemeinsam anerkannten Weltjustiz­systems Krieg tritt
• Auch das österreichische BMEIA bei der Partner­suche diver­si­fi­ziert
• Etc.

Wie immer werden die Krie­ger­Innen keine Zu­kunft ha­ben, die Er­in­ne­run­gen an ihre Ver­bre­chen aus­löschen wollen. Eine multipolare Welt ist unausweichlich. Neue Produktionsweisen sind in Europa möglich, eine Wirtschaft, die soziale Demokratie als hilfreich ansieht (was nicht nur in Öster­reich von vielen, mehr­heit­lich so ge­sehen wurde und wird).
Ich versuche auf vielfältige Weise meine Beiträge zu leisten: Chronologie Tätigkeiten – Herbert Arlt (arltherbert.at)
Die EU wurde gegründet, um den Natio­na­lis­mus zu be­enden. Sie wurde ge­grün­det als Friedens­union. Als Kriegs­union der National­staaten wird sie keine Zu­kunft haben.