AZ-Neu

Herbert Arlt

http://www.arltherbert.at/neu-aktualisierungen/

4.7.2016      
Die FPÖ ist unter anderem nicht wählbar:

1. Wegen der Einstellung zur Gewalt (es reicht nicht aus, Einträge mit Mord­dro­hungen zu lö­schen / die Ver­pflich­tung lau­tet auf­grund des Ge­setzes, dass Strache zwin­gend An­zeigen gegen po­ten­ti­elle Straf­täter er­stat­ten hätte müssen)
2. Die Einstellung der FPÖ zum Verfassungs­gerichts­hof ist am­bi­va­lent (das ze­igen auch die Aus­sagen des Prä­si­dent­schafts­kan­di­daten Hofer, der nicht an­er­kennt, dass es keine Ma­ni­pu­la­ti­onen gab/ es wird nur an­er­kannt, was auf dem eigenen Weg zur Macht nützlich sein könnte)
3. Die Folgen des Brexit zeigen, in welche Situation die FPÖ Öster­reich brin­gen möchte. Die Auf­tritte mit Marine Le Pen etc. zeig­ten, in welchem po­li­tischen Rand­sektor die FPÖ bzw. auch ihr Prä­si­dent­schafts­kan­di­daten an­ge­siedelt sind.
4. Die FPÖ ist eine anti-österreichische Partei schon von ihrer Tradition her. Das wird lau­fend durch die Hal­tung gegen den Pluri­kul­tur­alis­mus be­legt.
5. Die Realitätsverweigerung der FPÖ zeigt sich anhand ihres Nicht­ver­ständ­nis­ses der Fol­gen der Digi­tali­sierung, der Be­deu­tung der Vor­stel­lungs­bil­dung, der Quanten­mechanik, der Ur­bani­sierung seit dem 19. Jahr­hundert etc. Es geht der FPÖ aus­schließ­lich um die Macht, wo­raus sich in allen ge­sell­schaft­lichen Be­rei­chen schwer­wiegende, ne­ga­tive Fol­gen er­ge­ben werden.
6. Es ist völlig klar, dass es eine klare Mehrheit gegen die FPÖ und damit Hofer in Öster­reich gibt. Damit ist aber noch nicht gesagt, dass dies an der Wahl­urne zum Aus­druck kommt.
7. Eine klare Mehrheit in dieser Frage an der Wahl­urne wäre eine Be­freiung für Öster­reich. Dafür muss aber auch das Not­wendige für den Wahl­sieg getan werden.