Wie kommt die Wirtschaft wieder auf Touren?
Deutschland scheint uns hier historisch bedingt einen Schritt voraus zu sein.
Warum eine Schritt voraus?
Weil Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, als die Städte in Trümmern lagen, Menschen vertrieben oder schwer kriegsversehrt waren, einen Weg gegangen ist, der aus dieser Krise geführt und Deutschland zu einem der wirtschaftlich stärksten Länder der frühen Phase der Nachkriegsjahre gemacht hat.
Was war der Schlüssel zu diesem Erfolg?
Es war der Lastenausgleich. Was war das eigentlich? Wer über den Krieg hinweg sein Vermögen retten konnte, hatte eine Abgabe zu zahlen, die sich über 30 Jahre strecken ließ. Diese besondere Vermögenssteuer war quasi die Geburtsstunde der sozialen Marktwirtschaft.
Wie konnte das gelingen?
Wird mit so einem Lastenausgleich nicht gerade denjenigen die Zuversicht genommen, die die Wirtschaft wieder zum Laufen bringen sollen? Damals in Deutschland wie heute in Österreich liegt die Stärke im Mittelstand. Und dieser Mittelstand wurde durch diese genannte Vermögenssteuer nicht belastet. Denn das Ziel jedes Lastenausgleich muss sein: Nicht Arbeit und Produktivität dürfen besteuert werden, sondern nur Immobilien- oder Geldbesitz. Und wird dieser Lastenausgleich so angelegt, kann und wird auch eine Bewältigung der Coronakrise gelingen!
Was sollen die vorrangigsten Ziele dieses Lastenausgleichs sein?
Die Unterfinanzierung der Krankenhäuser, Pflegeheime, Schulen und Kindergärten zu beenden, wäre zum Beispiel eine gute Idee, anstatt diese kaputt zu sparen und nach neoliberalem Credo „Mehr privat, weniger Staat“ diese schlussendlich in private und gewinnorientierte Unternehmungen umzulenken, mit dem alleinigen Ziel: Gewinne zu privatisieren und Verluste zu verallgemeinern.
Wie könnte so ein Corona-Lastenausgleich ausgestaltet sein?
Attac Österreich gestaltete im April 2020 ein beispielhaftes Informationspapier. mehr ->