AZ-Neu

Die Informationsplattform für ArbeiterInnen, Angestellte, KMUs, EPUs und PensionistInnen

Menasse warnt vor ÖVP-Minderheitsregierung mit FPÖ-Duldung  

Im APA-Interview überrascht Menasse mit Thesen zu Österreichs innenpolitischer Zukunft

APA: Herr Menasse, manche haben die EU-Wahl mit einer ge­wis­sen Er­leich­te­rung auf­ge­nom­men: Doch nicht so schlimm ge­wor­den wie be­fürch­tet! Wie se­hen Sie das Er­geb­nis? Rechts­ruck oder Stär­kung der Mitte?

Robert Menasse: Wenn die Mitte den Rechten nach­hop­pelt und so­gar scham­los an­kün­digt, mit den Post­fa­schis­ten zu ko­ope­rieren, dann kann man die Mit­te nicht mehr als Mit­te, son­dern nur noch als Ge­fahr be­zeich­nen. Sie ist die eigent­li­che Ge­fahr. Denn der Pla­fond der Rechts­ex­tre­men ist über­all in Euro­pa bei 30 Pro­zent. Etwas an­rich­ten kön­nen sie nur, wenn sie in so­ge­nannte Ver­ant­wor­tung ge­holt wer­den, wenn mit ihnen koa­liert wird. Das ist euro­pa­poli­tisch so, und das ist in unse­rem klei­nen Öster­reich so. Herr Vilims­ky kann mar­tia­lisch an­kün­di­gen, was er will, EU-Wahn­sinn stop­pen und so wei­ter, es ist un­er­heb­lich. Er sitzt seit zehn Jah­ren im Euro­pä­ischen Par­la­ment, was hat er bis­her ge­stoppt? Es ist lächer­lich. Aber wenn die Mit­te glaubt, die Stim­men von sei­nes­glei­chen zu brau­chen, wird es gemein­ge­fährlich.

In Österreich kann Herr Kickl sich täglich zum Volks­kanz­ler aus­ru­fen, er bleibt doch ewig nur ein klei­ner, schril­ler Oppo­si­tions­poli­ti­ker – außer die Mit­te, in die­sem Fall die ÖVP, bil­det mit der FPÖ eine Re­gie­rung. Dass sie da­zu im­stan­de ist, wis­sen wir. Wir wis­sen es seit Schüs­sel, wir wis­sen es, weil sie es in drei Bun­es­län­dern be­reits macht, und wir wis­sen, dass es der ÖVP so­gar egal ist, Vize­kanz­ler­partei zu sein, sie hat da­mit ja eine lan­ge Er­fah­rung. Wenn sie die Minis­te­rien be­kommt, die sie ha­ben will, ist ihr egal, wer un­ter ihr den Kanz­ler stellt. Die Ge­fahr ist also nicht Kickl, die Ge­fahr ist die ÖVP. Aber ich hal­te es so­gar für mög­lich, dass die ÖVP ihr Ver­sprechen „Keine Koa­li­tion mit der Kickl-FPÖ“ hält – und es in ihrer Ver­blen­dung noch düm­mer an­stellt.

https://apa.at/news/menasse-warnt-vor-oevp-minderheitsregierung-mit-fpoe-duldung/

Posted by Wilfried Allé Sunday, June 16, 2024 8:09:00 PM
Rate this Content 0 Votes

Das Vermächtnis von Türkis-Blau 

Das Vermächtnis von Türkis-Blau Teil 1

Was von der Asyl- und Sozialpolitik unter Kurz und Strache noch übrig ist
https://www.tageins.at/koaliton-regierung-reformen-tuerkis-blau-teil-eins-emil-biller-vermaechtnis-oevp-fpoe/
 

Das Vermächtnis von Türkis-Blau Teil 2

Eine Regierung für EINE Krankenkasse
https://www.tageins.at/eine-regierung-fur-eine-krankenkasse-tuerkis-blau-autor-emil-biller/
 

Das Vermächtnis von Türkis- Blau Teil 3
Womit sich Innenminister Kickl neben seinen Pferden noch beschäftigt hat
https://www.tageins.at/kickl-sicherheit-innenminsterium-osterreich-politik-turkis-blau-reformen-emil-biller/

Posted by Wilfried Allé Tuesday, April 23, 2024 3:26:00 PM
Rate this Content 0 Votes

Man stelle sich einmal Kickl als Kanzler vor 

Kolumne / Hans Rauscher 16. April 2024

Wie verhaltensoriginell darf einer sein, der unser Land regieren will?

Kürzlich schrieb ein Leitartikler der Presse, dass es Leute gibt, die bedin­gungs­los Kickl ihre Stim­me ge­ben wer­den, egal mit wel­chem Uns­inn er an die Öffent­lich­keit tritt oder wie ver­floch­ten sich die Russ­land-Connec­tion zur FPÖ - mit und ohne Kickls Mit­wirken - als wahr heraus­stellt. Aber dann gibt es auch noch jene Leute in Öster­reich, die sich für die "Unteren" halten, die es gerne den Oberen "hinein­sagen" wol­len. Das heißt nicht, dass sie un­be­dingt wol­len, dass dann Ex­tremis­ten wie ein Kickl auch wirk­lich re­gie­ren – sie wol­len nur ihren Frust über die eta­blier­ten Par­teien los­wer­den. Wenn dann die Extre­mis­ten plötz­lich an der Macht sind – ups.

Geht Kickl als erster durchs Ziel, wird er auch den An­spruch auf das Kanz­ler­amt stel­len; das sollte nicht ein­fach aus­ge­blen­det werden.

Aber so weit muss es gar nicht kommen. Kickls unbestreit­bares Talent zur Pole­mik, zur Ver­schär­fung der Gegen­sätze, zur Spal­tung in "wir und die" kann auch selbst­be­schä­di­gend wir­ken. Er be­ginnt, zumin­dest ist das der Ein­druck, auch je­nen Angst zu machen, die nichts ge­gen eine eher rechte Poli­tik ha­ben. Kickl wird auch nicht in die zwei­te Rei­he zurück­tre­ten, um eine Koa­li­tion mit der FPÖ zu er­mög­li­chen. Er will jetzt die Num­mer eins sein. Da­von kann man aus­gehen. Und dann sollte man auch als poten­ziel­ler FPÖ-Wäh­ler eine Minu­te nach­den­ken, ob man sich einen Kickl als Kanz­ler vor­stel­len kann.

https://www.derstandard.at/story/3000000216057/man-stelle-sich-einmal-kickl-als-kanzler-vor?ref=rss

Soeben ist ein informatives, gut recherchiertes Buch über Herbert Kickl er­schie­nen. Die Profil-Jour­na­lis­ten Gernot Bauer und Robert Treichler zeich­nen da so­wohl ein per­sön­li­ches Por­trät wie eine poli­ti­sche Ein­schät­zung des ext­re­men rech­ten FPÖ-Chefs (Kickl und die Zer­stö­rung Euro­pas, Zsolnay).

Kickl und die Zerstörung Europas ->

Posted by Wilfried Allé Wednesday, April 17, 2024 8:03:00 PM
Rate this Content 0 Votes

WIR für EUCH: Die Sprache rechtspopulistischer Parteien 

Sprachliche Tabus der Nach­kriegs­zeit schei­nen zu ver­schwin­den. Ver­stärkt fin­det man natio­na­lis­ti­sche, xeno­phobe, ras­sis­ti­sche und anti­semi­ti­sche Äuße­rungen. Legi­ti­miert mit dem Credo: “Das wird man doch wohl sagen dürfen.”

Diese Dimensionen-Sendung beschäftigt sich mit den sprach­li­chen Me­tho­den des Rechts­po­pu­lis­mus. Wel­che Rol­le spielt die Rhe­to­rik? Wa­rum be­die­nen sich Rechts­po­pu­lis­ten ko­dier­te Äuße­run­gen um ihre po­ten­ziel­len Wäh­ler­innen und Wäh­ler zu er­rei­chen? Wel­che mo­der­nen Kom­mu­ni­ka­tions­mit­tel wer­den von rechts­po­pu­lis­ti­schen Par­teien ge­nutzt?

 
Sendung hören ->

Dieses Lernmaterial wurde vom „Ö1 macht Schule“ Team erstellt und steht unter einer CC BY-SA 4.0 Lizenz kosten­los zur Ver­­fügung.

Lizenz Info CC BY SA

 Dimensionen| 17.03.2016
 Gestaltung: Juliane Nagiller

aktualisiert: 7.2.2024

Posted by Wilfried Allé Thursday, January 2, 2020 9:09:00 PM
Rate this Content 1 Votes

1. Mai 2019: Die Zäsur 

können Kurz und Strache ihr Klientel zukünftig noch 'bedienen'?

Für die Finanziers dieser Regierung beginnt sich langsam aber sicher herauszustellen, dass sie zwar (milliardenschwere) Zuckerln erhalten, aber strategisch gesehen geschwächt werden. Denn für überholte Produktions- und Geschäftsmodelle staatlichen Schutz bzw. staatliche Förderungen zu erhalten bzw. auf Kosten der SteuerzahlerInnen Gewinne zu machen, ist auf Dauer zu wenig und schon gart nicht nachhaltig. Sie erkennen step by step, das ist zu Kurz gedacht. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Wednesday, May 8, 2019 10:56:00 AM
Rate this Content 0 Votes

"Anpatzen verboten!" 

Doch das gilt nicht für alle in Österreich
Eines der obersten Gebote unter der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz lautet: "Anpatzen verboten!" Doch das gilt nicht für alle in Österreich. Ein Überblick zu den koalitionären Feindbildern.
Wen die türkis-blaue Regierung ständig anpatzt ->
, im derstandard.at, 25. März 2019, 06:00
Posted by Wilfried Allé Monday, March 25, 2019 10:58:00 AM
Rate this Content 0 Votes

Aufstand der beleidigten Massen 

Ein Gastbeitrag von DAVID SCHALKO (faz.net, 26.06.2016)

Die Rhetorik der Rechten überzieht Österreich derzeit mit einer beispiellosen Welle verbaler Barbarei. Woher kommt bloß dieser Hass auf die Emporkömmlinge? Zum Gastbeitrag ->

Posted by Wilfried Allé Monday, June 27, 2016 7:42:00 PM
Rate this Content 0 Votes