AZ-Neu

von Romana Brait, Georg Feigl, Pia Kranawetter, Markus Marterbauer; April 2018.

Die neue Regierung kann im vorliegenden Doppel­budget 2018/19 und den bei­den Bun­des­fi­nanz­rahmen­ent­wür­fen auf einem kräf­tigen Wirt­schafts­auf­schwung auf­bau­en.
Die Überwindung der budgetären Effekte der Fi­nanz­kri­se führt zu einem ra­schen Rück­gang der Staats­schul­den­quo­te, die im Jahr 2015 mit 84 Pro­zent des BIP ihren Höchst­stand er­reicht hat­te. Der tie­fe Wirt­schafts­ein­bruch sowie Ka­pi­tal­sprit­zen und Staats­über­nahmen von ma­roden Ban­ken drück­ten ab 2009 die Staats­ein­nahmen und er­höhten die Staats­aus­ga­ben sowie das Budget­defi­zit. Nun prä­gen die ge­gen­tei­ligen Ent­wick­lungen der selben Fak­toren aber auch den zü­gi­gen Rück­gang der Ver­schul­dung. Seit 2016 sin­ken die Staats­schul­den da­her kon­ti­nu­ier­lich – bis auf 74,5 Pro­zent des BIP im Jahr 2018.
Entgegen dem in der Budget­rede (von Türkis/Blau) an­ge­kün­dig­ten „Wende­punkt in der Budget­po­li­tik“ unter­schei­det sich der Pfad des struk­tu­rel­len De­fi­zits 2018 bis 2020 nur wenig von jenem des letzten Stra­te­gie­be­richts (von Rot/Schwarz) aus 2016.
Hilfe! Versteht das wer? Wo ist da der Wendepunkt in der Budget­po­li­tik?

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