AZ-Neu

Manifest der Bewegung des früheren griechischen Finanzminister Varoufakis

Als »radikal einfache« Idee, die »DiEM 25« zugrunde liegt, formulieren die Verfasser folgenden Gedanken: »Demokratie ist kein Luxus, der Kreditgebern gewährt wird, während er Schuldnern verweigert wird«. Derzeit teile gerade eine gemeinsame, nicht demokratisch legitimierte Bürokratie und eine gemeinsame Währung Europa. Ein Zusammenschluss von »ökonomisch naiven und finanziell inkompetenten« Offiziellen und Experten brächten Europa mit dem Beharren auf der Austeritätspolitik in Misskredit und provozierten einen anti-europäischen Rückfall – neu erwachter Nationalismus, Extremismus und Rassismus seien die Folge. Und nicht zuletzt wirtschaftlichen Niedergang. Grundsätzlich müssten vier Regeln wieder zur Geltung gebracht werden:

• Regeln und Gesetze müssen den Bürgern nützen, nicht umgekehrt.
• Währungen sollten Instrumente sein, kein Selbstzweck.
• Ein gemeinsamer Markt kann nur mit demokratischen Prinzipien übereinstimmen, wenn er Mechanismen zum Schutz von Schwächeren und der Umwelt enthält.
• Demokratie ist unerlässlich, um die zerstörerischen (und selbstzerstörerischen) Kräfte des Kapitalismus in Schach zu halten.

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