AZ-Neu

Die neue Zeitung für Arbeiter, Angestellte, KMUs, EPUs und Pensionisten

Arlt, Herbert*: Wiss.Dir.Dr., 1958 geboren in Bregenz; Schauspieler/ Dramaturg seit Beginn der 1970er Jahre, Autor (1973: erster Lyrikband), Künstler (Fotos, Dias, Aquarelle, Ölbilder v.a. in den 1970er Jahren), (wissenschaftlicher) Redakteur und Herausgeber seit 1978, Kulturwissenschafter/ wissenschaftlicher Koordinator regionaler und transnationaler Symposien/ Konferenzen/ Projekte mit bis zu 10.000 Beteiligten aus über 100 Ländern seit 1983.
sein Beitrag zumThema ->

Created 10/13/2017 by Wilfried Allé
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Die reichsten Österreicher, zahlreiche Immobilien-Unternehmer und Hobby-Jäger – sie alle unterstützen Sebastian Kurz im Wahlkampf mit ihrem Geld. Zwei Millionen Euro hat Kurz bisher eingenommen. zur Recherche ->
Kernaussage dazu: "Ich will nicht, dass Politik käuflich ist. Weil dann kommen die Steuerkonzepte heraus, die Herr Kurz vorschlägt."

Dementsprechend ist auch das türkise Wahlprogramm “Neue Gerechtigkeit & Verantwortung” ausgefallen. mehr ->
Kernaussage dazu: "Ich will nicht, dass wir die Steuern de facto auf null reduzieren und hoffen, dass der Markt das alles schon regelt."

Bei der kommenden Nationalratswahl geht es nicht einzig und allein um den Wahlkampf als solchen, sondern um den Weg, den eine zukünftige Regierung in den nächsten fünf Jahren gehen will. Christian Kern hat bereits im Jänner 2017 in seinem Plan A klare Ziele formuliert. Darin sind auch die dafür notwendigen Schritte für die Umsetzung enthalten. Anders verhält es sich mit seinen politischen Mitbewerbern. Diese haben erst Monate später und das teilweise auch noch 'nur scheibchenweise' ihre Vorhaben präsentiert. Als sie erkennen mussten, dass sie damit ins Hintertreffen geraten sind, haben sie geschickt und leider erfolgreich ihre Strategie abgeändert. Mit starker - wie so oft - medialer Unterstützung wurde von den Plänen abgelenkt und ein anderes Thema in Fokus gestellt. Zwei bis dahin völlig unbekannte Facebook-Seite mit fragwürdigen Postings wurden ins Zentrum der Berichterstattung gerückt. Und mit einigem Bohren sind Beiträge aufgepoppt, die in einem Wahlkampf eigentlich nichts verloren haben sollten. Der Ordnung halber muss aber auch festgehalten werden, dass nicht nur unschöne Beiträge gegen Kurz vorzufinden waren, sondern ebensolche gegen Kern. Medial zum Überkochen hat es allerdings die neue ÖVP gebracht und hält es weiterhin am Köcheln. Das Rezept scheint aufzugehen: Alles dreht sich nur mehr um die Wahlkampfgestaltung, aber nicht mehr um Inhalte, die eigentlich einen Wahlkampf ausmachen sollten.
Im Wahlkampf kann und soll jede Partei ihr Programm für die zumindest nächsten 5 Jahre präsentieren, damit die Österreicherinnen und Österreicher sich ein Bild von ihrer Zukunft machen können. Was nämlich ist von zukünftig regierenden Parteien mit ihren Proponenten zu erwarten. Wer kann die besseren Zielvorgaben, wer die besseren Lösungsansätze, wer die praktikableren Umsetzungsalgorithmen anbieten. Das sollte das Hauptaugenmerk einer Wahlauseinandersetzung sein. Weil die Zukunftspläne inhaltlich in der Qualität zu sehr abweichen, wurde die Auseinandersetzung auf ein anderes Spielfeld - man neigt fast zu sagen auf ein Schlachtfeld - übersiedelt. Damit ist im Moment die Situation eingetreten, dass nicht mehr über die Zielvorgaben befunden wird, welche Personen- bzw. Firmengruppen Hauptnutznießer angepeilter Verbesserungen sein werden, genauso nicht, ob und wie die angepeilten Veränderungen überhaupt umgesetzt werden können und wer womöglich keine Verbesserungen erwarten kann oder wer gar Verschlechterungen hinnehmen muss.
DAS ist es doch, WAS Österreichs Bevölkerung vor einer Wahl zu erfahren hat, und nicht WIE einzelne Proponenten ihrer Parteien auf irgendwelchen - eher unwichtigen und wie ursprünglich auch äußerst schwach besuchten - Seiten im Netz gezeigt wurden.
Mehr dazu in einer klaren Videobotschaft von Christian Kern ->

Created 10/7/2017 by Wilfried Allé
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Der unabhängige Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister hat sich die Programme der Parteien für Steuerreform, Lohnsteuer und Abgabenquote angesehen. Sein Befund: nirgends ist der Unterschied zwischen Verpackung und Inhalt so groß wie bei der ÖVP.
zum Video ->

Created 10/3/2017 by Wilfried Allé
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Georg Niedermühlbichler erklärt seinen Rücktritt  

oder der Fluch der Sozialen Netzwerke

Georg Niedermühlbichler erklärt seinen Rücktritt, oder Fluch der Sozialen Netzwerke
 

Niedermühlbichler übernahm damit die Verantwortung für einige Aktionen des ehemaligen SPÖ-Beraters Tal Silberstein. Niedermühlbichler sagte, es sei ein schwerer Fehler gewesen, Tal Silberstein als Berater der SPÖ im Wahlkampf engagiert zu haben. Nach dessen Verhaftung wegen Korruptionsvorwürfen in Israel habe er zwar schnell reagiert und das Arbeitsverhältnis aufgelöst, das sei augenscheinlich aber zu spät erfolgt. Was über die beiden gefakten Facebook-Accounts verbreitet wurde, sei mit sozialdemokratischen Werten nicht vereinbar, sagte der zurückgetretene Parteimanager. Der PR-Berater P. P. soll bei der Bespielung der Facebook-Seiten verantwortlich gewesen sein. P. hat Erfahrung, was Dirty Campaining betrifft: 2005 arbeitete er für die steirische ÖVP, in diesem Wahlkampf wurde der damalige SPÖ-Spitzenkandidat Franz Voves als Faulpelz dargestellt, ein "Wahlkampf-Knigge", bei dem P. beteiligt war, brachte die damalige ÖVP in Erklärungsnot . Silberstein lernte P. über seine Tätigkeit für die Neos im Wiener Gemeinderatswahlkampf kennen. In letzter Zeit hat er auch für Efgani Dönmez, Ex-Grüner und mittlerweile für die Liste Kurz tätig, gearbeitet. Hier war er für die Bürger-Initiative gegen Extremismus im Einsatz, laut STANDARD-Informationen ist er jedoch gerade dabei, dieses Funktionen zurückzulegen. Die Wiener Neos haben inzwischen ihre Zusammenarbeit mit P. vorzeitig beendet.

Posted by Wilfried Allé Sunday, October 1, 2017 10:05:00 AM
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Erinnerungskultur 

Was uns Schwarz-Blau gekostet hat!

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... und was man auch nicht aus den Augen verlieren sollte, sind die Ideen so manch gelüstiger Budget-Nulldefizit-Sparmeister á la Schäuble, Grasser und Schelling. Es gibt ja bekanntlich immer mehrere Möglichkeiten Finanzkrisen zu bewältigen: Gute und weniger gute. Jene, die sich dem Neoliberalismus verpflichtet fühlen, streben nicht nach den guten Möglichkeiten für die Mehrheit der Menschen. Sie zielen auf Vorteile kleiner, ihnen nahestehenden Zielgruppen. Das ist mehr als nur bedauerlich. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Sunday, September 10, 2017 10:06:00 PM
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Förderungen machen Österreich fit für die Zukunft 

Doch ÖVP-Chef Sebastian Kurz will jährlich fünf Milliarden Euro an Förderungen einsparen

Mit Industrie 4.0 kommt die Digitalisierung in die Industrie. Es besteht enormer Förderbedarf.
Aber ÖVP-Chef Sebastian Kurz will jährlich fünf Milliarden Euro an Förderungen einsparen und mit den freiwerdenden Mitteln eine Steuerreform finanzieren. Um sein Sparziel zu erreichen müsste Kurz daher die Bundesförderungen zur Gänze einsparen, was schlichtweg unmöglich ist. Der Bund stellt derzeit jährlich rund 4,9 Milliarden Euro an Fördermittel zur Verfügung. Förderungen, etwa die im Bereich Forschung und Entwicklung geleisteten, sind für den Wirtschaftsstandort Österreich und seine im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen überlebenswichtig. Obwohl es bei den vielen Förderungen in Österreich sicher Potenzial gibt, ist das potenzielle Einsparvolumen allerdings wesentlich geringer, wie eine einfache Rechnung belegt. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Wednesday, August 30, 2017 11:33:00 PM
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Die zu Tode geschimpfte Regierung 

Wie konnte es kommen, dass eine derart erfolgreiche Regierungskoalition dennoch derart in Misskredit geraten ist? Voran weil, wie in allen entwickelten Ländern, eine wachsende Unterschicht trotz Wirtschaftswachstums Reallohneinbußen erlitt, während eine winzige Spitzen-Schicht unendlich viel reicher wurde. Von den USA übernommen, produziert dieses neoliberale Muster massiv gesteigerter Ungleichheit überall in Europa massiv gesteigerte Unzufriedenheit. mehr ->

Und es wird unermüdlich weiter in diese Richtung agitiert, medial mitgetragen und von der sogenannten 'Rechten Reichshälfte' (ÖVP, FPÖ, NEOS) unter Applaus vieler, leider auch von großen Teilen der sog. 95%-Österreichern – inkl. Journalisten - umgesetzt. Dass diese Vorhaben immer wieder aufs Neue gelingen, dafür sorgen Institutionen, die vom Namen her toll klingen, wie z.B. der Think-Tank „Agenda Austria“. Wer aber - inkl. Journalisten - macht sich nur die Mühe und schaut auf deren politische und ökonomische Ausrichtung? Welche Ziele verfolgen die? Unter folgendem Link kann sich jeder sinnerfassend Lesende selbst ein Bild machen. mehr ->

Und dann wäre da noch die Forderung an uns Österreicher - inkl. Journalisten - den Begriff Größenordnung zu verstehen und geistig anzuwenden:
In Zeitungen wie der Presse, Salzburger Nachrichten…werden groß die 200 Millionen für den Pflegeregress diskutiert. Aber die 25 Milliarden die uns jährlich in Österreich durch Steueroasen, Schattenbanken und große Firmen entgehen sind kein Thema.
25 Milliarden sind immerhin 125x mehr als 200 Millionen. Da ist, wie wenn ich einem Kellner beim Mittagsmenü 1 Euro Trinkgeld gebe – und dem anderen für dasselbe 125 Euro. Aha? Na sapperlot!

Posted by Wilfried Allé Wednesday, August 2, 2017 8:58:00 PM
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14.000.000.000 Euro einsparen - ein Déjà-vu 

14.000.000.000 = 14 Milliarden = 14x109 - soweit in der Mathematik; da gibt es kein Wenn und kein Aber.
Wenn man allerdings 14 Mrd. Euro jährlich (!?) einsparen will, muss man aber schon genau angeben, wo diese eingespart werden sollen. Als gelernter Österreicher muss man ja für diese Einsparungen sein - aber hoppla: natürlich nur, solange man selbst davon nicht negativ betroffen ist. So nach dem Floriani-Prinzip halt. Das funkt immer. Und weil das in approbierter Weise bei sehr vielen Österreichern 'eine geht', wird auch [höchst unseriös!] mit diesem (Wahl-)Schmäh hantiert. Fachleute versuchen davor zu warnen und sprechen von Wahlzuckerln oder Ähnlichem, weil sie die uneinbringlichen Aussagen bis geilen Versprechungen schon im Vorfeld als solche erkennen. Diese Warnungen werden aber von den Floriani-Enthusiasten schlichtweg negiert. Und in dieser Euphorie wird bis zum Wahltag gehofft und gelobhudelt, dass all diese paradiesische Zeiten demnächst anbrechen werden. Das Hurra-Geschrei ist nicht zu überhören und in den diversesten Medien nicht zu überlesen; am allermeisten in den Blogs diverser Online-Medien und natürlich im besonderen Ausmaß in den sich immer stärker entwickelten Social-Medien.

Noch bleibt ausreichend viel Zeit um rasch zu erkennen: Wen treffen diese Kürzungspläne, wer profitiert? Klopfen wir die Kurz-Kürzungspläne auf ihre Umsetzbarkeit und mögliche Folgen ab. Das Ergebnis steht schnell fest: Sie sind unsozial, treffen voll die Mittelschicht und die Berechnungen, sofern vorhanden, sind unisono schlicht unseriös.

Dann kommt die Zeit nach der Wahl, die Zeit der Ernüchterung. Vieles, ja sehr Vieles wird nicht, und/oder kann nicht umgesetzt werden. Weil die Ansagen, die Aussagen, die träumerischen Versprechen nicht haltbar sind. Und damit nicht alles den Bach hinunter geht, werden Schein- und/oder Ersatzlösungen angestrebt und manchmal auch umgesetzt, die aber gar nichts mit den vor der Wahl gepriesenen 'Wahlzuckerl' Gemeinsames haben. Dann kommt die typische Kater-Stimmung auf. Nur dann ist es schon zu spät. Die alten Lateiner sagten dann: "Alea iacta est", die Würfel sind gefallen, oder in die Jetzt-Zeit übersetzt: "Oh je, jetzt hab'n ma den Scherm auf!"

Wenn man die durchaus vorhandenen Möglichkeiten nutzt, um diese wohlfeil klingenden, aber eben utopischen Versprechen auf ihren Wahrheits- und Erfüllungsgrad abklopft, wird es nicht zu so einem Déjà-vu kommen. Und wer will, kann und soll so eine Gelegenheit wahrnehmen; wie z.B. diese hier -> 

Posted by Wilfried Allé Thursday, July 13, 2017 10:51:00 PM
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