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Christian Konrad: "Das wird nicht meine Wunschregierung" 

Der frühere Raiffeisenboss Christian Konrad im Interview von Peter Pelinka.
Aber freuen kann Sie eine schwarz-blaue oder türkis-blaue Regierung nicht?
Konrad: Das wird sicher nicht meine Wunschregierung. Aber offensichtlich gibt es derzeit aus verschiedenen Gründen keine realistische Alternative. Aber man muss ganz genau anschauen, was sie macht. Ein Außenminister Hofer wird Österreich nicht unbedingt gut tun in Europa. Auch nicht, wenn ein blauer Innenminister im nächsten Jänner Wasserwerfer gegen die vermutliche Demonstration zum Burschenschaftler-Ball in der Hofburg einsetzen lassen würde. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Saturday, November 18, 2017 1:17:00 PM
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Lebensweise und alle Grundwerte 

Grundsätzlich müsse man den Menschen aus muslimisch geprägten Ländern sagen, dass sie in Deutschland willkommen seien. Man müsse ihnen aber auch klarmachen, dass sie die Lebensweise und alle Grundwerte akzeptieren müssten. Wenn ihnen das nicht passe, (...) dann hätten sie eine falsche Entscheidung getroffen, sagte Deutschlands Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Thursday, April 13, 2017 11:48:00 AM
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Wir müssen steuern 

Es ist schon so, dass die Kosmopoliten im Recht sind: Zuwanderung und Diversität sind die Zukunft. So zu tun, als könnten wir in die 50er-Jahre zurückkehren, ist nicht realistisch und auch nicht in unserem Interesse. Rein demografisch brauchen wir Zuwanderung, aber nicht jede Art von Zuwanderung. Wir müssen sie steuern.
Im Moment ist die Zuwanderung weitgehend ungesteuert, gerade wenn man etwa an die Flüchtlingsmigration denkt. Wir erleben momentan vor allem Zuwanderung, die keine besonders gute Aussichten auf dem Arbeitsmarkt hat, die die Renten- und Sozialkassen nicht ent-, sondern eher belastet.
Hunderttausende Menschen sind arbeitslos, zigtausende Jugendliche haben keinen Ausbildungsplatz, die Reallöhne liegen auf dem Niveau von Anfang der 1990er Jahre. Deutschland hat z.B. einen der größten Niedriglohnsektoren Europas, prekäre Beschäftigungsverhältnisse wie Zeitarbeit und "Kapovaz" erreichen immer neue Rekordwerte etc. Österreich liegt zwar etwas besser, aber diese 'Vorbildwirkung' zeigt auch bereits bei uns erste Spuren. Und ständig wird von einem "Arbeitskräftemangel" gesprochen. Soll die Zukunft so aussehen, dass alle Arbeitnehmer zum Mindestlohn oder gar darunter arbeiten und sich die Löhne sukzessive an das Niveau in den osteuropäischen und fernöstlichen Ländern angleichen? Davon sind auf längere Sicht natürlich nicht nur die Einkommen selbst betroffen. Parallel dazu werden sich parallel auch die Sozialleistungen nach unten entwickeln. Warum? Weil für unser Sozialsystem die Bruttolohnsumme das Maß aller Dinge ist und nicht etwa die Wertschöpfung.
Eine falsch verstandene Zuwanderungspolitik vermischt mit Asylgewährung bringt nur Verwirrung, kreiert Ängste - die gerne zur Machterhaltung resp. -erlangung geschürt werden, ohne praktikable Lösungen an der Hand zu haben und Unbehagen. Zurück bleibt eine gespaltene Gesellschaft, die dadurch mit sich selbst beschäftigt ist. Ein idealer Spielball für Populisten. Erhärtet werden diese Wahrnehmungen durch ein gerüttelt Maß an Anpassungsunwilligkeit der 'Neuankömmlinge' an ihre neu gewählte Heimat. Aber gerade diese Anpassungswilligkeit erwarten die hier seit langer Zeit ansässigen Menschen von den sog. Neuankömmlingen. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Sunday, March 19, 2017 11:53:00 AM
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Also im ersten Schritt muss sich die Wiener SP klar werden, dass unsere Schwesterpartei die CHP ist und nicht die AKP, die aus meiner Sicht in der Partei nichts verloren hat. Es gibt aber mitunter einen allzu "freundlichen" Umgang mit ihr, sprich in mancherlei Hinsicht ein zu intensives Naheverhältnis.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/5182296/Breite-Allianz-verlangt-Konsequenzen-fuer-Doppelstaatsbuerger

Ich war immer für eine Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechtes, speziell in zwei Punkten:

* Mitgliedschaft und/oder Aktivitäten für eine terroristische Vereinigung

* Unterstützung und/oder Aktivitäten für ein diktatorisches System

Man sollte den Rotterdamer Randalierern die niederländische Staatsbürgerschaft aberkennen, denn die Türkei unter Erdogan entwickelt sich in Richtung eines diktatorischen Systems.

http://derstandard.at/2000054037557/Ausschreitungen-in-Rotterdam-Ein-Wunder-dass-es-keine-Toten-gab

Man sieht auch, dass wir uns seit den Anwerbeankommen nicht immer die besten Türken ins Land geholt haben.

Sie pochen vielfach quer durch Westeuropa auf demokratische Rechte, so z.B. für Erdogan zu demonstrieren oder zu stimmen, um diese in ihrem Herkunftsstaat einzuschränken, ja gar zu beseitigen.

Und dass die Syrer so eine hohe Asylanerkennungsquote haben, ist auch problematisch, weil man kann mir glauben, nicht alle haben einen Bezug zur westlichen Welt. Da waren ausgesprochen islamisch-konservative Geister dabei, die alle nur sagen haben müssen, in Syrien herrscht Krieg. So beinhart das klingen mag, aber Krieg alleine ist noch kein Asylgrund, wohl für subsidiären Schutz, aber nicht notwendigerweise für Asyl. Dazu braucht es eine individuell-konkrete Verfolgung, mit der Betonung auf individuell. Krieg/Bürgerkrieg ist zu allgemein.

Jedenfalls muss die Willkommenskultur durch einen realpolitischen Blick ersetzt werden. Der kann nur in einer geregelten und gesteuerten Migrationspolitik (ohne chauvnistische Anwandlungen) enden. Und wenn ich sage, dass z.B. nicht immer die besten Geister, weder in deren gesellschaftspolitischen Zugang (islamisch-lonservativ) noch in deren Bildungsgrad (es sind eben nicht massenweise Doktoren oder Ingenieure unter den Asylwerbern) unter den Asylwerbern waren und sind, so ist das nicht chauvinistisch sondern realistisch, auch im Hinblick auf die Zukunft. Integration, Arbeitsmarkt usw.

Manche befürchten, dass die Syrer die Tschetschenen von morgen sind.

https://kurier.at/chronik/oesterreich/tschetschenen-in-oesterreich-die-missglueckte-integration/232.930.003

Die Beinahe-100 Prozent-Anerkennungsquote bei den Syrern (97 Prozent konkret) wird uns wohl noch auf den Kopf fallen.

Aber viele Akteure werden in 10-15 Jahren nicht mehr in Amt und Würden sein.

Realpolitik heisst für mich aber auch in die Zukunft zu denken. Ein vernünftiger Politiker denkt in die Zukunft. Was kann eine mitunter misslungene Integration für Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, auf Stadtteile (Ghettos, Parallelwelten) usw. haben.

Gerade eine Großstadt wie Wien ist da massiv betroffen. Und wenn die Wiener SP nicht bald auf den realpolitischen Zug aufspringt, wird die Wiener SP wohl unter die Räder kommen.

Ein Wechsel zu Ludwig und eine Aufwertung der Flächen- und Wachstumsbezirke sind dringend vonnöten.

Claus Mag. Michl-Atzmüller

Created 3/13/2017 by Wilfried Allé
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Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière zu Integration "Wir haben die Bedeutung von Religion unterschätzt"

Thomas de Maizière erwartet von den Islam-Verbänden mehr Engagement bei der Integration muslimischer Flüchtlinge. "Auch die Muslime, die seit Jahren in unserem Land leben, haben eine große Verantwortung", sagt der CDU-Politiker am 20. September 2016 beim Integrationskongress in Berlin. 

Integration funktioniert ohne Neugier nicht. Außerdem werde Integration "ohne Neugier, Realismus und Geduld" nicht funktionieren, sagte de Maiziere. Aus den Träumen von einem besseren Leben oder Schilderungen etwa von Schleppern könnten sich keine Ansprüche oder Selbstverständlichkeiten ableiten. Es gehöre zudem zu einer realistischen Einschätzung, dass nicht jeder gleich gut zurechtkommen werde. "Nicht jeder Migrant, der eine Arbeitsstelle hat, etwas Deutsch spricht und nicht straffällig ist, ist automatisch auch gut integriert."

Der CDU-Minister mahnte zugleich: "Wir können bei der Integration nicht alle Ausprägungen anderer Kulturen tolerieren." Verletzungen der Ehre könnten in Deutschland niemals eine Rechtfertigung von Gewalt sein. Ehen von Minderjährigen dürften in der Bundesrepublik nicht akzeptiert werden. "Wenn ein Mann von einer Frau kein Essen annehmen möchte, dann bekommt er eben kein Essen", so de Maiziere.

Er rief in der Debatte zudem zu einer Mäßigung in der Wortwahl auf. Trotz großer Anstrengungen und guter Dinge, die bei der Aufnahme von Flüchtlingen erreicht worden seien, kämen viele mit dem "rhetorischen Dampfhammer". Wenn etwa von "Staatsversagen" gesprochen werde, müsse man dies als Übertreibung zurückweisen.

Sehen Sie hier die Rede des Bundesinnenministers in voller Länge (n-tv, 20.09.2016 – 29:19 min). zum Video ->

Created 9/21/2016