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Antragskonferenz der SPÖ Wien 2018 

LAbg. Barbara Novak, BA - Landesparteisekretärin der SPÖ Wien

Liebe Genossin,
lieber Genosse!

Heute tagte im Catamaran, der erweiterte Wiener Aus­schuss der SPÖ Wien. Etwas mehr als 100 An­träge und Re­so­lu­ti­onen wurden nach einem neuen me­tho­dischen Kon­zept in Klein­grup­pen dis­ku­tiert und an­schlie­ßend im Ple­num ab­ge­stimmt. Bürger­meis­ter Michael Ludwig sieht die er­folg­reiche Kon­fe­renz und den Be­schluss der An­träge und Re­so­lu­tionen als „Weg­wei­ser für ein mo­der­nes, welt­offenes und so­zi­ales Wien“. Im Fo­kus stan­den die The­men Ar­beit, So­zi­ales und Ge­sund­heit, Wirt­schaft so­wie leist­ba­res Woh­nen.

„In der heutigen An­trags­kon­fe­renz wol­len wir An­träge und Re­so­lu­tionen so­zial­demo­kra­tischer Or­gani­sationen dis­ku­tieren. Wir wollen uns heute noch in­ten­siver als am Landes­par­tei­tag mit in­halt­lichen Aus­rich­tungen, Frage­stel­lungen und zu­künf­tigen Zie­len aus­ein­ander­setzen. Im Be­son­deren wird sich heute Kern­be­reichen der So­zi­al­demo­kratie, wie den Be­reich der Ar­beits­welt, der Ge­sund­heit aber auch dem so­zi­alen Wohn­bau, in­ten­siv ge­widmet“, be­tonte Ludwig bei seinem Im­puls­re­ferat zu Be­ginn der An­trags­kon­ferenz.


Anbei die konkreten Pläne und Themen für Wien im Über­blick:

  • Rotes Wien als Pionierin für leist­baren, mo­dernen, nach­hal­tigen Wohn­raum

Das rote Wien garantiert wie keine andere Stadt leist­baren Wohn­raum. Wie schon vor 100 Jahren sei Wien nach wie vor die Pio­nierin und Trend­set­terin beim neuen so­zi­alen Wohn­bau. 62 Pro­zent der Wie­nerinnen und Wiener wohnen im ge­för­der­ten Wohn­bau. Wohnen ist ein Grund­recht und darf keine Han­dels­ware wer­den Aus diesem Grund schüt­zen wir den Wiener Ge­meinde­bau und schlie­ßen Pri­va­ti­sie­rungen aus.
Bis zum Jahr 2020 bringt die Stadt Wien allein im Rahmen von Bau­träger­wett­be­werben 13.800 ge­för­derte Wohn­ein­heiten auf Schiene. Die vor kur­zem be­schlo­ssene Flächen­wid­mungs­ka­te­go­rie „ge­för­der­ter Wohn­bau“ hilft dabei, Grund und Boden dem so­zi­alen Wohn­bau zu­zu­führen, um die Preise nied­rig zu hal­ten.
Die SPÖ Wien plant zu­sätz­lich den Par­teien im Na­ti­onal­rat einen Ge­setzes­ent­wurf vor­zu­le­gen, der Wohnen als Grund­recht in die Ver­fas­sung auf­nimmt. Wir ste­hen für ein faires und trans­pa­ren­tes Miet­recht mit kla­ren Zu­schlags­be­gren­zungen. Bei der Ver­gabe von so­zi­al ge­för­der­tem Wohn­bau seien die Zu­gangs­kri­te­rien zu eva­lu­ie­ren und Än­de­rungen im Hin­blick auf Härte­fälle wie zum Bei­spiel nach Schei­dungen zu be­den­ken. Zu­dem sagen wir den Immo­bi­lien-Haien den Kampf an: Die neue Bau­ord­nung wird Spe­ku­la­tionen und mieter­feind­liches Ver­hal­ten er­schwe­ren.
Die SPÖ Wien möchte zu­sätz­lich beim so­zi­alen Wohn­bau bei der Bau­tech­nik ge­zielt den Ein­satz von Holz und na­tür­lichen Dämm­stof­fen for­cieren, um nach­hal­tigen Wohn­raum im Sinne des Kli­ma­schutzes zu schaf­fen.

  • SPÖ Wien steht für sta­bi­le Fi­nan­zen und für einen sta­bi­len Wirt­schafts­stand­ort

Die Wirt­schaft wächst be­reits zum zwei­ten Mal in Fol­ge um 2,5 Pro­zent, die Ar­beits­lo­sig­keit auf der an­de­ren Seite sinkt in Wien zum 20. Mal in Fol­ge. Wien ist ein be­lieb­ter und sta­bi­ler Wirt­schafts­stand­ ort. Alle 55 Mi­nu­ten wird ein neues Un­ter­neh­men in Wien ge­grün­det. Die Ver­schul­dung der Stadt ist im Öster­reich­ver­gleich mo­de­rat.
„Für mich hat es höchste Pri­ori­tät, dass Wien feder­führend im Stand­ort­wett­be­werb bleibt. Wien in­ves­tiert 1,62 Mil­li­onen Euro in Bil­dung, 2,25 Mil­li­arden Euro in Ge­sund­heit, 1,89 Mil­li­arden Euro in So­zi­ales und 806,66 Mil­li­onen Euro in Kin­der­be­treu­ung. Das sind nach­hal­tige In­ves­ti­tionen für alle Ge­ne­ra­ti­onen. Das ist der Wie­ner Weg“, er­klärte Ludwig. Die große For­derung der SPÖ Wien sei die Fi­nan­zen zu sta­bi­li­sie­ren und bis 2020 die schwar­ze Null für den Wie­ner Haus­halt zu er­zielen.

  • Ein soziales und leistungs­star­kes Ge­sund­heits­system in Wien

Die Anträge und Re­so­lu­ti­onen zeig­ten deut­lich, dass die SPÖ Wien wirk­sam gegen eine Zwei-Klas­sen-Me­di­zin ent­gegen­tritt. Zu­dem geht her­vor, dass Ar­beits­be­din­gun­gen ver­bes­sert wer­den müs­sen, in­dem Ruhe­zeiten ein­ge­hal­ten wer­den und so­mit Stress re­du­ziert wird. Ge­sund­heits­leis­tungen müs­sen durch nie­der­schwel­ligen und ge­rech­ten Zu­gang für alle Ver­sicher­ten ver­bes­sert wer­den. Im Fokus steht außer­dem die Aus­bildungs­offen­sive im all­gemein­medi­zi­nischen und pä­di­atri­schen Be­reich. Außer­dem setzt sich die SPÖ Wien stark da­für ein, dass auch wei­ter­hin inter­dis­zi­pli­näre Ver­sor­gungs­for­men in Form von Zu­sam­men­ar­beit ver­schie­dener Ge­sund­heits­be­rufe eta­bliert wer­den. „Wien steht für ein so­zi­ales, mo­der­nes und leistungs­star­kes Ge­sund­heits­sys­tem“, so Ludwig.

  • Klares Bekenntnis zur EU

Die Wahl zum Euro­päischen Par­la­ment hat für die SPÖ Wien be­son­ders große Be­deu­tung. Wir werden uns die nächs­ten Mo­na­te intensiv damit beschäftigen weil uns ein soziales Europa wichtig ist. Wir sind davon überzeugt, dass wir nur in einer Gemeinschaft in der Lage sind, für Wohl­stand der brei­ten Be­völ­ke­rung, so­wie so­zi­alen und öko­lo­gischen Fort­schritt für das Ge­mein­wohl zu sor­gen. Eu­ro­pas Po­li­tik muss einer nach­hal­tigen Wirt­schafts­po­li­tik ver­pflich­tet sein, in der Le­bens­qua­li­tät, Be­schäf­ti­gung, ge­recht ver­teil­ter ma­te­ri­el­ler Wohl­stand und eine in­tak­te Um­welt im Zen­t­rum ste­hen.
Für Bürger­meister Dr. Michael Ludwig ist klar, dass eu­ro­pä­ische Städte­netz­wer­ke ge­stärkt wer­den müs­sen. „Wien ist feder­führend und als lebens­werteste Stadt der Welt Vor­bild für viele eu­ro­päische Metro­polen, da­ran ar­bei­ten wir täg­lich“, be­tonte Ludwig. Es sei auch Ziel der Stadt, inter­na­tio­nale Kon­fe­ren­zen und Mes­sen nach Wien zu holen.

Freundschaft!

Barbara-Novak_blau0 Unterschrift
LAbg. Barbara Novak, BA
Landesparteisekretärin der SPÖ Wien

Posted by Wilfried Allé Monday, September 24, 2018 10:44:00 PM
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#machwasdraus 

die größte Ideensammlung die es in Wien je gab

Ja, Wien ist die lebenswerteste Stadt der Welt. Das bedeutet aber nicht, dass sie nicht noch besser gemacht werden kann. Und genau aus diesem Grund laden wir in unserer neuen Kampagne #machwasdraus alle dazu ein, sich aktiv einzubringen und noch mehr aus Wien zu machen. Wir holen die Wienerinnen und Wiener dort ab, wo sie sind: in ihren Bezirken, in ihren Grätzln. Du kannst und sollst allerdings nicht nur Ideen einbringen, sondern online auf unserer neuen Website #machwasdraus.wien auch andere Ideen bewerten. Die Ideen reichen unter anderem von Ampelanlagen über neue Spielplätze bis hin zu Begegnungszonen. Wenn auch du Ideen für deinen Bezirk und dein Grätzl hast, bring dich ein und mach mit uns gemeinsam Wien noch besser.

Posted by Wilfried Allé Saturday, July 28, 2018 10:46:00 PM
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Smarter Together = Gemeinsam g‘scheiter 

Smarter Together = Gemeinsam g‘scheiter mit dem Schwerpunkt BürgerInnenbeteiligung ist auch auf europäischer Ebene zukunftsweisend, weil sie den Menschen über die Technologie stellt und gleichzeitig eine Partnerschaft für die Erreichung der Umweltziele mit Wirtschafts- und Forschungsakteuren anstrebt. Aktuell laufen gerade die Detailplanungen zum Null-Energie-Turnsaal. Mit Jahresbeginn 2018 sollen dann die Bauarbeiten für vier neue Turnsäle und einen Zubau beginnen, die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2019 geplant.
Die Schulerweiterung sowie der Bau der Null-Energie-Turnsäle der NMS Enkplatz I+II selbst gehen auf eine Initiative von Smarter Together zurück. Sie sind insbesondere auch Resultat einer erfolgreichen und engagierten Zusammenarbeit zahlreicher Dienststellen der Stadt Wien. Die Schulerweiterung findet in enger Kooperation mit Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky und Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer statt.
Im Zuge der Schulerweiterung der NMS Enkplatz I+II wird nicht nur der Bau der Null-Energie-Turnsäle in Angriff genommen sondern auch erfolgreich zukunftsweisende Maßnahmen gesetzt. Die jJüngste Errungenschaft ist die Errichtung von Wiens ersten Solar-Bänken auf dem Vorplatz der Schulen am Enkplatz. „Die Solar-Bänke stehen nicht nur zum Aufladen von Mobiltelefonen, Laptops etc. bereit, sondern machen auch auf Smarter Together, bei dem die BürgerInnenbeteiligung eine zentrale Rolle spielt, aufmerksam“, so LtAbg. Barbara Novak, stv. Vorsitzende des gemeinderätlichen Wohnbauausschusses. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Thursday, November 9, 2017 10:17:00 PM
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Gemeindebau-Sanierungen bringen mehr Wohnqualität und sichern Arbeitsplätze 

Der Schwerpunkt im Sanierungsprogramm von Wiener Wohnen liegt auf thermisch-ener­ge­tischen Maß­nahmen. Wo im­mer es mög­lich ist, wer­den auch Dach­ge­schoß­aus­bauten vor­ge­nom­men. Dort, wo es bau­lich mach­bar ist, wer­den zu­dem auch bar­ri­e­re­frei zu­gäng­liche und se­ni­or­Innen­ge­rechte Woh­nungen er­richtet, damit dem Wunsch der Be­woh­nerin­nen und Bevwoh­ner, mög­lichst lange in ihrem ge­wohn­ten Zu­hause blei­ben zu kön­nen, Rech­nung ge­tra­gen wird. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Thursday, August 11, 2016 11:24:00 PM
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Neues Wohnquartier auf den ehemaligen Hörbiger-Gründen in Simmering 

Auf dem vormaligen Betriebsgelände werden auf sieben Bauplätzen über 500 kostengünstige qualitätsvolle Wohnungen errichtet. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Thursday, August 11, 2016 11:19:00 PM
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Wir bewegen Wien. Mutig. Menschlich. Miteinander. 

Wie die Stadt Wien aus Wünschen und Bedürfnissen der Wiener­Innen mit in­no­va­tiven Ideen, kon­kreten Pla­nungen und kon­se­quen­ter Um­set­zung eine Stadt mit op­ti­malen und leist­baren Le­bens­be­din­gun­gen schafft, kannst du nach­fol­gend in einen Über­blick über unsere rich­tungs­wei­senden Pro­jekte mit so­zi­al­de­mo­kra­tischer Hand­schrift be­kom­men.
Weil für uns SozialdemokratInnen seit jeher gilt: Wir bewegen Wien. Mutig. Menschlich. Miteinander.
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Posted by Wilfried Allé Thursday, August 11, 2016 11:14:00 PM
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