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Im APA-Interview überrascht Menasse mit Thesen zu Österreichs innenpolitischer Zukunft

APA: Herr Menasse, manche haben die EU-Wahl mit einer ge­wis­sen Er­leich­te­rung auf­ge­nom­men: Doch nicht so schlimm ge­wor­den wie be­fürch­tet! Wie se­hen Sie das Er­geb­nis? Rechts­ruck oder Stär­kung der Mitte?

Robert Menasse: Wenn die Mitte den Rechten nach­hop­pelt und so­gar scham­los an­kün­digt, mit den Post­fa­schis­ten zu ko­ope­rieren, dann kann man die Mit­te nicht mehr als Mit­te, son­dern nur noch als Ge­fahr be­zeich­nen. Sie ist die eigent­li­che Ge­fahr. Denn der Pla­fond der Rechts­ex­tre­men ist über­all in Euro­pa bei 30 Pro­zent. Etwas an­rich­ten kön­nen sie nur, wenn sie in so­ge­nannte Ver­ant­wor­tung ge­holt wer­den, wenn mit ihnen koa­liert wird. Das ist euro­pa­poli­tisch so, und das ist in unse­rem klei­nen Öster­reich so. Herr Vilims­ky kann mar­tia­lisch an­kün­di­gen, was er will, EU-Wahn­sinn stop­pen und so wei­ter, es ist un­er­heb­lich. Er sitzt seit zehn Jah­ren im Euro­pä­ischen Par­la­ment, was hat er bis­her ge­stoppt? Es ist lächer­lich. Aber wenn die Mit­te glaubt, die Stim­men von sei­nes­glei­chen zu brau­chen, wird es gemein­ge­fährlich.

In Österreich kann Herr Kickl sich täglich zum Volks­kanz­ler aus­ru­fen, er bleibt doch ewig nur ein klei­ner, schril­ler Oppo­si­tions­poli­ti­ker – außer die Mit­te, in die­sem Fall die ÖVP, bil­det mit der FPÖ eine Re­gie­rung. Dass sie da­zu im­stan­de ist, wis­sen wir. Wir wis­sen es seit Schüs­sel, wir wis­sen es, weil sie es in drei Bun­es­län­dern be­reits macht, und wir wis­sen, dass es der ÖVP so­gar egal ist, Vize­kanz­ler­partei zu sein, sie hat da­mit ja eine lan­ge Er­fah­rung. Wenn sie die Minis­te­rien be­kommt, die sie ha­ben will, ist ihr egal, wer un­ter ihr den Kanz­ler stellt. Die Ge­fahr ist also nicht Kickl, die Ge­fahr ist die ÖVP. Aber ich hal­te es so­gar für mög­lich, dass die ÖVP ihr Ver­sprechen „Keine Koa­li­tion mit der Kickl-FPÖ“ hält – und es in ihrer Ver­blen­dung noch düm­mer an­stellt.

https://apa.at/news/menasse-warnt-vor-oevp-minderheitsregierung-mit-fpoe-duldung/

Posted by Wilfried Allé Sunday, June 16, 2024 8:09:00 PM
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