AZ-Neu

Die Informationsplattform für ArbeiterInnen, Angestellte, KMUs, EPUs und PensionistInnen

Die Highlights der Elefantenrunde auf PULS4, am 24.9.2017: 

Kernaussagen:

  • "Ich will, dass meine Tochter in Zukunft die gleichen Chancen hat wie ihre beiden Brüder." (Kern zu Gleichstellung)
  • "DurchschnittsverdienerInnen müssten acht Mal auf die Welt kommen, damit sie die gleichen Chancen haben wie Millionenerben." (Kern zur Erbschaftssteuer)
  • "Den Kaugummi kriegen Sie von Ihrer Schuh­sole nicht mehr ab." (Kern ad Strache zum Hypo­skandal)
  • "Verantwortung übernehmen bedeutet, dass man diese nicht nur über­nimmt, wenn die Sonne scheint, sondern auch wenn es nicht dem eigenen per­sönlichen Vor­teil dient." (Kern zur Neuwahl)
  • "Jeder vernünftige Mensch will, dass die Mittel­meer­route ge­schlossen wird. Machen Sie’s einfach. Leisten Sie es auch end­lich." (Kern ad Kurz)

Kernargumente

 

"Kurz patzt nicht an."

Auch wenn er es seit Wochen anders pro­pa­giert, Kurz be­teiligt sich sehr wohl am gegen­seitigen An­patzen. Zu be­haupten, dass er seine Geg­nerInnen nicht dif­famiert, ist nicht nur rück­grat­los, sondern schlicht und ein­fach unwahr. Kurz wieder­holte die halt­losen Spenden-Vor­würfe gegen die SPÖ in der heutigen Ele­fan­ten­runde. Und das, obwohl es Kurz so­gar ge­richt­lich unter­sagt wurde, diese un­wahren Be­hauptungen gegen die SPÖ in der Öffent­lich­keit zu ver­breiten. Kurz be­teiligt sich also meister­haft am gegen­seitigen An­patzen.

"Die Steuern sind zu hoch."

In der Politik geht es immer darum, wer von Maß­nahmen und Ge­setzen pro­fi­tiert. Wir wollen nicht die reichsten ein bis zwei Pro­zent der Be­völ­kerung ent­lasten. Wir wollen nicht die großen, inter­na­tio­nalen Unter­nehmen schützen. Uns geht es um die rest­lichen 95 Pro­zent der Be­völ­kerung. Für diese Leu­te machen wir Po­li­tik und diese Men­schen wollen wir steuer­lich ent­lasten. Das ist auch mög­lich, mit einer Erb­schafts­steuer ab einer Mil­lion und mit mutiger Be­steu­e­rung der Groß­kon­zerne. Das ist Gerechtig­keit.

"Eine ordentliche Wohnung kostet immer mehr."

Stimmt. Wir haben heute die Situation, dass Mieten doppelt so schnell steigen wie Ein­kommen. Eine junge Fa­mi­lie muss fast 40 Pro­zent des Ein­kommens für Miete aus­geben. Die SPÖ hat einen Vor­schlag zur Miet­ober­gren­ze ein­ge­bracht. Da­durch würden Mieten um 20 bis 25 Pro­zent sin­ken. Auch Makler­ge­bühren dür­fen nicht mehr auf die Fa­milien und auf die jungen Leute ab­ge­wälzt werden. Wenn Ver­mieterInnen den Makler­auf­trag ge­ben, müssen die ihn auch be­zahlen. Wenn es um Wohnen geht, dürfen nicht die Immo­bi­lien­spe­ku­lanten ge­win­nen. Wir ste­hen auf der Seite der Mieter und Mieterinnen.

"Die Mindestsicherung soll für Flüchtlinge gekürzt werden."

Eines ist klar, wer arbeitet, muss mehr haben als jemand, der nicht ar­beitet. Das heißt zum einen, dass sich Arbeit wie­der lohnen muss. Das heißt aber auch, dass man die­jenigen, die es am Arbeits­markt nicht so leicht haben, unter­stützt. Das gilt auch für Flücht­linge und das Thema muss seriös dis­ku­tiert werden. In­te­gra­tion muss statt­finden und ge­fördert werden. Das heißt, dass Flücht­linge dieselben Mög­lich­keiten haben müssen, sich unserem Land ent­wickeln zu kön­nen wie der Rest der Be­völ­kerung. Arbeits­trainings und Deutsch­kurse sind da­für ele­men­tar. Eine Kür­zung der Mindest­sicherung löst keine, sondern schafft nur noch zu­sätz­liche Pro­bleme.

"Digitalisierung ist am Vormarsch, wie finanzieren wir den Sozialstaat?"

Die Welt ist im Wandel und die Digi­tali­sierung passiert sehr schnell. Damit müssen wir uns aus­ein­ander­setzten. Die Digi­tali­sierung lie­fert enorme Chancen, aber wir dür­fen auch nicht naiv sein. Wir dür­fen die Lebens­re­ali­tät der Men­schen nicht aus den Au­gen ver­lieren. Viele Jobs sind von der Digi­tali­sierung be­trof­fen und wir müs­sen Vor­kehrungen tref­fen. Das wichtigste ist, dass wir die Fi­nan­zierung des Sozial­staats sicher­stellen: Pen­sionen, Ge­sund­heit, Bildung müssen staat­lich fi­nan­ziert blei­ben. Das können wir mit einer Wert­schöpfungs­ab­gabe. Dabei geht es nicht darum, In­ves­ti­tionen wie zum Bei­spiel Ro­bo­ter zu be­steuern. Die Wert­schöpfung, also das Finanz­ka­pi­tal der Groß­kon­zerne muss be­steuert werden.

Posted by Wilfried Allé Monday, September 25, 2017 1:05:00 AM
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Was Österreich braucht ... 

Kern als Kraft   statt   Kurz und Schluss

Posted by Wilfried Allé Wednesday, September 20, 2017 1:34:00 PM
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Der Aufschwung muss bei allen ankommen 

Der Aufschwung muss bei allen ankommen. Also hol dir, was dir zusteht!
Dazu braucht es einen Plan – und wir haben einen. SPÖ-Vorsitzender, Bundeskanzler Christian Kern betont in seiner Rede: „Ich kämpfe jeden Tag dafür, dass vom Aufschwung alle in diesem Land profitieren und nicht nur einige wenige.“ Seine Rede beim Bundesparteirat ->

Posted by Wilfried Allé Sunday, August 6, 2017 1:57:00 PM
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Bundeskanzler Christian Kern: Referendum zu Verwaltungsreform 

Bundeskanzler Christian Kern möchte endlich die Einsparungen in der Verwaltung angehen. "Reden wir ernsthaft über das Thema Bundesstaats- und Verwaltungsreform. Da ist jahrelang diskutiert worden, aber es hat keinen Fortschritt gegeben", sagte Kern im Sommerinterview mit der APA. Um für entsprechenden Druck zu sorgen, plant der SPÖ-Chef ein Referendum.
"Ich möchte, dass die Österreicher mal wissen, wie das in unserem Land wirklich läuft, wer da die Hand aufhält". Zudem kündigt der Kanzler Umwälzungen bei Mandataren an und will Steuern um fünf Milliarden Euro senken. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Sunday, July 16, 2017 7:24:00 PM
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Bundeskanzler Christian Kern in der ORF-Pressestunde 

Wann?

Sonntag, 15.01.2017, 11:00

Posted by Wilfried Allé Tuesday, January 10, 2017 8:40:00 PM
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Ein wirklich toller Bundeskanzler 


Ein wirklich toller Bundeskanzler
 

Kern ist ein wirklich toller Bundeskanzler und genau deswegen schießen Boulevard und FPÖ und Schwarze voll gegen ihn. Weil er stark ist, die SPÖ wieder aufbauen wird, ehrlich ist und Lösungen sucht. Er wird auch vehement Stimmen von den Grünen wegnehmen. Das alles stimmt zuversichtlich. Kern wird es gelingen - vorausgesetzt die Koalition macht störungs- und blockadefrei ihre Hausaufgaben - nach der nächsten NR-Wahl wieder eine Regierung zu bilden, auch ohne FPÖ. Dem Mann muss man Zeit geben. Lasst Kern und sein - neues - Team arbeiten!
mehr ->

Posted by Wilfried Allé Sunday, December 18, 2016 12:39:00 AM
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Streitgespräch zwischen Bundeskanzler Kern und FPÖ-Chef Strache 

Für alle, die es verpasst haben: Die Aufzeichnung des Streitgesprächs zwischen Bundeskanzler Christian Kern und FPÖ-Chef Strache in der Sendung auf ORF III - ungeschnitten und in voller Länge. mehr ->

Posted by Wilfried Allé Thursday, November 24, 2016 12:41:00 AM
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