AZ-Neu

Kernargument

"Dafür brauchen wir eine Vielzahl von Maßnahmen, eine Gesamtstrategie, einen Plan. Wir haben uns erlaubt, den Plan A vorzulegen. Der Plan A ist in der Lage, Österreich zu modernisieren und in eine faire und gerechte Richtung zu lenken."

Christian Kern steht für eine aktive Politik, die bewusst gestaltet. Wir müssen an die Spitze des Wandels. Dafür brauchen wir Bündnisse zwischen den Unternehmen, den Universitäten und den Forschungseinrichtungen. Das Wichtigste ist, dass alle Menschen in Österreich vom Aufschwung profitieren. Und wir brauchen ein Sicherheitsnetz: Einen funktionierenden, modernen Sozialstaat. Denn jeder und jede hat eine soziale Absicherung verdient. Damit jeder und jede seinen eigenen Lebenstraum verwirklichen kann.

Kernargument

"Ich habe auch den Eindruck, dass Sie den Menschen nicht den reinen Wein einschenken, was nach einer Wahl passieren wird."

Sebastian Kurz meinte heute: "Wenn ich ins Detail gehen darf: Wir haben viele Bereiche, wo viel drinnen ist."
Genausowenig wie er ins Detail gehen kann, kann er glaubhaft vermitteln, wie er sich die Politikgestaltung nach dem 15. Oktober vorstellt.

Pensionsabbau, Sozialabbau, Ambulanzgebühren, Studiengebühren. Das ist genau die Art der Veränderung, die Christian Kern für unser Land nicht möchte. Er hat einen realistischen Plan, wie Zukunftsprojekte finanziert und gegenfinanziert werden können. Schau die unseren Plan A für Österreich an.

Kernargument

Kern: Jobs schaffen, Wachstum sichern, Einkommen steigern

Bundeskanzler Christian Kern überzeugte in der Diskussion mit FPÖ-Chef Strache mit Sachlichkeit und Kompetenz. Wahlziel der SPÖ sei, so stark zu werden, um eine schwarz-blaue Koalition verhindern zu können.

Kernargument

"Das ist was, das uns wirklich unterscheidet. Wir produzieren nicht Schlagzeilen, wir sind wirklich an den Lösungen interessiert."

Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern brillierte in der heutigen TV-Diskussion gegen den Obmann der "neuen" ÖVP Sebastian Kurz. Dieser versuchte in der TV-Debatte kontinuierlich, einen Nebelschleier über jede inhaltliche Auseinandersetzung zu legen. Christian Kern gelang es, diese Masche aufzudecken. Denn nächsten Sonntag geht es nicht darum, wer den besten Wahlkampf geführt hat. Es geht darum, wer die besten Inhalte hat. Und die hat die SPÖ.

Kernargument

"Der Polizist sagte etwas Bemerkenswertes zu mir: 'Herr Kern, machen Sie schneller bei den Ganztagsschulen'. Weil diese Kinder muss man betreuen, die muss man in die Gesellschaft reinholen, denen muss man Vorbilder zeigen."

Wir machen klar, wo unsere Prioritäten liegen, was uns wichtig ist. Das Geld ist begrenzt und es geht darum, für wen und wofür wir es ausgeben wollen. Für uns ist klar, es soll den Menschen zukommen. Und zwar denen, die sich um ihre Pensionen sorgen, die sich keine ordentliche Wohnung leisten können und die sich eine gute Bildung für ihre Kinder wünschen. Das sind genau die Probleme, die Christian Kern für die Menschen in dem Land lösen möchte.

Kernargument

Bei dieser Wahl geht es nicht um schrille Plakate und bunte Luftballons, es geht um die Inhalte.

Bundeskanzler Christian Kern steht für ein Österreich, in dem unsere Kinder in die besten Schulen gehen. Für ein Land, in dem sich alle auf die beste Gesundheitsversorgung verlassen können. Ein Österreich, in dem sich die Starken um die Schwächeren kümmern, in dem man sich abends am Heimweg sicher fühlt. Ein Land, in dem unsere Eltern und Großeltern ihren Lebensabend in Würde verbringen können.
 

Kernargumente

"Kurz patzt nicht an."

Auch wenn er es seit Wochen anders propagiert, Kurz beteiligt sich sehr wohl am gegenseitigen Anpatzen. Zu behaupten, dass er seine GegnerInnen nicht diffamiert, ist nicht nur rückgratlos, sondern schlicht und einfach unwahr. Kurz wiederholte die haltlosen Spenden-Vorwürfe gegen die SPÖ in der heutigen Elefantenrunde. Und das, obwohl es Kurz sogar gerichtlich untersagt wurde, diese unwahren Behauptungen gegen die SPÖ in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Kurz beteiligt sich also meisterhaft am gegenseitigen Anpatzen.

"Die Steuern sind zu hoch."

In der Politik geht es immer darum, wer von Maßnahmen und Gesetzen profitiert. Wir wollen nicht die reichsten ein bis zwei Prozent der Bevölkerung entlasten. Wir wollen nicht die großen, internationalen Unternehmen schützen. Uns geht es um die restlichen 95 Prozent der Bevölkerung. Für diese Leute machen wir Politik und diese Menschen wollen wir steuerlich entlasten. Das ist auch möglich, mit einer Erbschaftssteuer ab einer Million und mit mutiger Besteuerung der Großkonzerne. Das ist Gerechtigkeit.

"Eine ordentliche Wohnung kostet immer mehr."

Stimmt. Wir haben heute die Situation, dass Mieten doppelt so schnell steigen wie Einkommen. Eine junge Familie muss fast 40 Prozent des Einkommens für Miete ausgeben. Die SPÖ hat einen Vorschlag zur Mietobergrenze eingebracht. Dadurch würden Mieten um 20 bis 25 Prozent sinken. Auch Maklergebühren dürfen nicht mehr auf die Familien und auf die jungen Leute abgewälzt werden. Wenn VermieterInnen den Maklerauftrag geben, müssen die ihn auch bezahlen. Wenn es um Wohnen geht, dürfen nicht die Immobilienspekulanten gewinnen. Wir stehen auf der Seite der Mieter und Mieterinnen.

"Die Mindestsicherung soll für Flüchtlinge gekürzt werden."

Eines ist klar, wer arbeitet, muss mehr haben als jemand, der nicht arbeitet. Das heißt zum einen, dass sich Arbeit wieder lohnen muss. Das heißt aber auch, dass man diejenigen, die es am Arbeitsmarkt nicht so leicht haben, unterstützt. Das gilt auch für Flüchtlinge und das Thema muss seriös diskutiert werden. Integration muss stattfinden und gefördert werden. Das heißt, dass Flüchtlinge dieselben Möglichkeiten haben müssen, sich unserem Land entwickeln zu können wie der Rest der Bevölkerung. Arbeitstrainings und Deutschkurse sind dafür elementar. Eine Kürzung der Mindestsicherung löst keine, sondern schafft nur noch zusätzliche Probleme.

"Digitalisierung ist am Vormarsch, wie finanzieren wir den Sozialstaat?"

Die Welt ist im Wandel und die Digitalisierung passiert sehr schnell. Damit müssen wir uns auseinandersetzten. Die Digitalisierung liefert enorme Chancen, aber wir dürfen auch nicht naiv sein. Wir dürfen die Lebensrealität der Menschen nicht aus den Augen verlieren. Viele Jobs sind von der Digitalisierung betroffen und wir müssen Vorkehrungen treffen. Das wichtigste ist, dass wir die Finanzierung des Sozialstaats sicherstellen: Pensionen, Gesundheit, Bildung müssen staatlich finanziert bleiben. Das können wir mit einer Wertschöpfungsabgabe. Dabei geht es nicht darum, Investitionen wie zum Beispiel Roboter zu besteuern. Die Wertschöpfung, also das Finanzkapital der Großkonzerne muss besteuert werden.