Aus dem „Hamburger Appell“ 2005 – den Lars Feld mitunterzeichnet hat
Posted by Wilfried Allé
Sunday, July 18, 2021 2:34:00 PM
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Wer ist Lars Feld?
Lars Feld ist ein neoliberaler Hardliner und folgt Martin Kocher als Chef des IHS. Nicht nur dass er das Arbeitslosengeld ganz abschafft haben möchte, hält er es für einen „Irrsinn“ Millionäre zu besteuern, genauso wie er vehement für weniger Steuern für Unternehmen eintritt.
Die Besetzung des „Institut für Höhere Studien“ (IHS) mit Lars Feld als Chef kommt einer Kampfansage gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen gleich. Lars Feld ist auch Mitglieder der Mont Pelerin Society, des weltweit größten neoliberalen Elitennetzwerks, das von Friedrich August v. Hayek gegründet wurde. Das Friedrich A. v. Hayek Institut ist ein 1993 in Wien gegründetes privates Forschungsinstitut, dessen Ziele die Auseinandersetzung mit Hayeks wirtschafts- und gesellschaftspolitischem Denken und die Verbreitung seiner Ideen in der Öffentlichkeit sind. Präsidentin des Friedrich August v. Hayek Instituts ist Barbara Kolm, ehemalige FPÖ-Politikerin, die vom Ministerrat der türkis-blauen Bundesregierung seit September 2018 zur Vizepräsidentin der Oesterreichischen Nationalbank designiert wurde.
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Nachhaltig wird die Armutsbekämpfung, wenn man die Ursachen bekämpft
Posted by Wilfried Allé
Sunday, June 16, 2019 10:43:00 AM
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„Der Jahresbericht zur Mindestsicherung ist ein Bericht über unsere Maßnahmen zur aktiven Armutsbekämpfung“, unterstreicht Hacker. Die vorige Bundesregierung legte auch keinen Wert darauf, die Ursachen für Armut zu bekämpfen. Das sieht man beispielsweise daran, dass alleine in Wien rund 13.000 Menschen auf einen Deutschkurs warten, nachdem man Deutschkurse im AMS deutlich reduziert hat.
"Auch mit der Streichung der Aktion 20.000 wurde Armut erhöht, da die Arbeitslosigkeit bei Älteren wieder zunimmt. Wien gibt darauf eine Antwort – nämlich mit dem Jobbonus 50 +, durch den ab Herbst wieder hunderte ältere ArbeitnehmerInnen eine Beschäftigung finden werden. Besonders wichtig sind natürlich die über 40.000 Kinder in der Wiener Mindestsicherung; sie dürfen nicht in Armut aufwachsen", so der Wiener Sozialstadtrat.
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der nicht Armut vermeidet und Existenzen sichert, sondern Armut schafft
Posted by Wilfried Allé
Monday, December 17, 2018 10:02:00 PM
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„Wir stehen vor einem echten Systembruch, der nicht Armut vermeidet und Existenzen sichert, sondern Armut schafft. Über 60.000 Kinder in ganz Österreich werden durch diese Pläne der Bundesregierung in bittere Armut gestoßen. Die Frau Ministerin hat sich heute in dieser Frage völlig unempfindlich gegenüber Tatsachen gezeigt und ließ keinerlei Verständnis für die schwierigen Lebenssituationen zigtausender Kinder und Familien erkennen. Wir bleiben bei unserem Grundsatz: wir werden kein Kind in Wien in die absolute Armut schicken“, betonte der Wiener Stadtrat Peter Hacker.
Die SoziallandesrätInnen aus Oberösterreich, Kärnten, Steiermark, Niederösterreich und Wien, Birgit Gerstorfer, Beate Prettner, Doris Kampus, Ulrike Königsberger-Ludwig und Peter Hacker suchten das Gespräch zum geplanten Grundsatzgesetz zur Mindestsicherung mit Frau Bundesministerin Hartinger-Klein. Das Gespräch war - wie erwartet - nicht von großer Veränderungsbereitschaft geprägt. Obwohl unzählige Fragen offen sind, haben die SoziallandesrätInnen heute keine Antworten erhalten. Im Wesentlichen wurde bereits Gehörtes wiederholt bzw. bei Fragen zum Gesetz wiederum auf das Gesetz verwiesen. Weder grundsätzliche Fragen zur Existenzsicherung, noch zum ‚Arbeitsmarktbonus‘, (der absurderweise abgezogen wird), noch zu den offenen Fragen der Deutschkenntnissen oder den gekürzten Leistungen für Kinder konnten heute auch nur annähernd geklärt werden.
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