AZ-Neu

Die Befragung zu CETA/TTIP mit über 23.000 TeilnehmerInnen war ein voller Erfolg. Die rege Teil­­nahme hat klar gezeigt, dass es ein starkes Be­dürfnis nach einer offenen Partei, nach Mit­sprache und Mit­be­stim­mung gibt. Aber nicht nur die hohe Teil­neh­mer­Innen­zahl, auch die Er­geb­nisse sprechen für sich. Aus den Ant­worten geht eure ganz klar kri­tische Haltung ge­gen­über CETA und TTIP her­vor.

Hier einige Eckpunkte:

• Mitgemacht haben 14.387 Mitglieder und 9.343 Nicht-Mitglieder.
• Die Frage 1 "Soll Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene zu­stimmen?" haben 88 Prozent der SPÖ-Mitglieder und 89 Pro­zent der Nicht-Mit­glieder ver­neint.
• Frage 2 "Soll CETA in Kraft gesetzt werden, wenn darin die Möglich­keit von Schiedsverfahren gegen Staaten enthalten ist?" haben 92 Pro­zent der Mit­glieder ver­neint, ebenso viele Nicht-Mit­glieder sind da­ge­gen.
• Dass "CETA in Kraft gesetzt wird, wenn dadurch europäische Quali­täts­standards ge­senkt werden können" (Frage 3) lehnen sogar 98 Prozent der Mit­glieder und 96 Prozent der Nicht-Mit­glieder ab.
• Einen entsprechend hohen Stellenwert hat die Beibehaltung der "hohen eu­ro­päischen Qua­li­täts­standards (etwa für Pro­dukt­sicher­heit, Daten-, Ver­braucher-, Ge­sund­heits-, Um­welt- und Tier­schutz) in künftigen Frei­handels­ver­trägen" für 95 Pro­zent der Mit­glieder, 93 Pro­zent der Nicht-Mit­glieder sprechen sich dafür aus.
• Eine "Verpflichtung zur größtmöglichen Transparenz für künftige Ver­handlungen zu TTIP und anderen Frei­handels­ver­trägen" fordern 96 Pro­zent der Mit­glieder und 95 Prozent der Nicht-Mit­glieder.